Urteile zu § 87 SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

1.328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.328 Entscheidungen

SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbständiger … · Bedeutung einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Verwirkung des Klagerechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

Zulässigkeit des Zugangsnachweises eines …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 4

Bestimmung der Kläger · Auslegung · keine Vermutung der Bevollmächtigung eines SGB … · keine Erweiterung des Meistbegünstigungsprinzips auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Urteil LS

Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt · Begutachtung · Schmerzen · Erfordernis der Validierung geäußerter subjektiver …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Umzug · Ablehnung der Zusicherung durch Grundsicherungsträger · Nichtvorlage eines konkreten Wohnungsangebotes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen