§ 87 SGG – Rechtsprechung (1.328 Entscheidungen) – Seite 25

SG Trier Urteil 12.02.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Neuberechnung der Altersrente für schwerbehinderte Menschen unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 19.12.2007

Der Kläger macht die Übernahme der ihm für eine Ausbildung als Fahrlehrer entstehenden bzw. bereits …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 19.12.2007 LS

Krankenversicherung/Pflegeversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · Erwerbsminderung · zu Unrecht bezogenes Arbeitslosengeld II nur bei … · Zuständigkeit für Ansprüche auf Krankenhilfe bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 20. Kammer Beschluss 18.12.2007

Der mit Datum vom 25.10.2007 bei dem Sozialgericht Gießen gestellte Eilantrag hat keinen Erfolg, denn …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.12.2007

Die klagende Gemeinschaftspraxis wendet sich gegen sachlich-rechnerische Richtigstellungen durch Streichung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 05.11.2007

Absenkung des Arbeitslosengeld II

Meldeversäumnis · kein wichtiger Grund · Abholung eines 12-jährigen Schülers von der Schule

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Heilbronn (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.10.2007 zitiert von 4

Gewährung von Sozialhilfe nach den Bestimmungen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Kürzung der von der Beklagten an die Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2007

Die Klägerin erstrebt die Veränderung einer Bescheinigung von Zeiten, die für die Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2007

Der in Frankreich wohnende deutsche Kläger begehrt die Entlassung aus der Krankenversicherung der Rentner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der in Spanien wohnhaften Klägerin die Kosten einer dort durchgeführten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.06.2007

Die als Beschwerde im Sinne des § 172 Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) aufzufassende Eingabe des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.05.2007

Aktivlegitimation bei Honorarstreitigkeit einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 27.04.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in der Sache über die Erstattung und Auszahlung von Rentenversicherungsbeiträgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 16.04.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der mit dem Schiedsspruch der Beklagten vom 12.11.2003 festgesetzten …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Gerichtsbescheid 21.03.2007 LS

(Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Verwandtenmietverhältnis · keine analoge Anwendung von § 96 SGG auf … · Streitgegenstand

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.03.2007

Einen Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, insbesondere darüber, ob dieser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte den Kläger mit dem Medikament Caverject zur Behandlung der erektilen Dysfunktion versorgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2007

Die Klägerin begehrt die Aufhebung des Schiedsspruchs der Beklagten vom 5. August 2002, mit welchem die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 12.02.2007

Streitig ist die Verzinsung eines Erziehungsgeld - Nachzahlungsbetrages für die Zeit ab dem 30.06.1992

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Streitig ist die Gewährung von (Regel-)Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Koblenz Vorlagebeschluss 10.01.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass er ein Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag gem. § 28a des …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 19.12.2006

Ob ein Vorfall vom 23. Februar 1997 als vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff im Sinne des Gesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 08.12.2006

Die Klägerin streitet um die Gewährung einer Witwenrente nach ihrem verstorbenen Ehemann A D (D.) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.11.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Freistellung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · selbst genutztes Hausgrundstück · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.11.2006

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen einen Feststellungsbescheid vom 12.12.2005 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.09.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Leistungen nach dem SGB II auch für den Zeitraum vom 01.01. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.08.2006 zitiert von 1

Volle Anerkennung von in Polen zurückgelegten Versicherungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 18. Kammer Urteil 21.07.2006

Ob die Beklagte dem Kläger Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu erbringen hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2006

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung der Folgen eines Arbeitsunfalls am 11.09.1974 im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.06.2006 LS

Wiedereinsetzung – Rechtsbehelfsbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.06.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit geltend

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 19.06.2006

Streitig ist der Anspruch auf Versorgung mit einer Braille-Zeile

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 14.06.2006 LS

Sozialhilfe – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006

Die gemäß § 173 Sätze 1 und 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Offenlegung der Namen von Behördeninformanten durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 22.02.2006

Ob der Kläger von der Beklagten höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.02.2006 LS

Gewaltopferentschädigung – Leistungsausschluss

Mitverursachung · Unbilligkeit · leichtfertige Selbstgefährdung · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben