§ 87 SGG – Rechtsprechung (1.328 Entscheidungen) – Seite 26

LSG Hessen 1. Senat Urteil 08.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Versicherungspflicht der Kläger zu 1. bis 4. nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Koblenz Urteil 30.11.2005

Ob die Beklagte die Regelleistungen der Grundsicherung im Falle des Klägers zu Recht gekürzt hat

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 17.11.2005 LS

Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung

Vertrauensschutz · Verwaltungsfehler

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.09.2005

Der Kläger begehrt Kinderzuschlag nach § 6 a BKGG

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 08.09.2005 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Witwerrente

Leistungshöhe · Anrechenbarkeit · Überbrückungsgeld · kein Erwerbseinkommen bzw Erwerbsersatzeinkommen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung im Wege eines Summenbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster 15. Kammer Gerichtsbescheid 31.03.2005

Der 1939 geborene Kläger ist von Beruf Opernsänger

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2005

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen vertragszahnärztlicher Leistungen, die nach der Nummer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.02.2005

Kostenerstattung für eine Behandlung durch einen Nichtvertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.02.2005

Die Klägerin begehrt Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 11.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer rentenrechtlichen Zeit des Klägers als Anrechnungszeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.02.2005

Ob die bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin zur vertragspsychotherapeutischen Tätigkeit geendet hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.11.2004

Streitig ist die Minderung eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe wegen verspäteter Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 04.11.2004

Der Zulassungsausschuss für Ärzte B stellte am 26.05.2004 fest, dass die Zulassung des Klägers als Kinderarzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.10.2004

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme · Unzumutbarkeit der Trainingsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

SG Trier Urteil 03.09.2004

Der Kläger begehrt die Entfernung einer ärztlichen Stellungnahmen des Dr. H. aus den Verwaltungsakten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 29.07.2004 LS

Hinterbliebenenrentenanspruch in der gesetzlichen Rentenversicherung für Partner einer eingetragenen …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1974

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier Gerichtsbescheid 08.06.2004

Der Kläger begehrt die Anerkennung und Entschädigung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit nach Ziffer …

Sozialrecht

SG Trier Urteil 26.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Minderung des Leistungsanspruchs nach §§ 37 b, 140 Sozialgesetzbuch (SGB) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Trier Urteil 26.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Minderung des Leistungsanspruchs nach §§ 37 b, 140 Sozialgesetzbuch (SGB) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.05.2004

Der im Tenor genannte Widerspruchsbescheid ging in der Kanzlei der Prozessbevollmächtigten der Klägerin am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.04.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 23.03.2004

Sozialversicherungspflicht – Promotor

Promotion-Tätigkeit · Arbeitnehmer · Abgrenzung · sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 26.02.2004

Die Klägerin begehrt die Kostenübernahme für eine Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Kosten einer stationären Behandlung in der Schweiz

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 13.11.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung ihrer Hinterbliebenenrente ab dem 01.01.1998 unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob die Beklagte dem Kläger die Leistungen der Pflegestufe II ab 01. Dezember 1999 entziehen durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr auf die Feststellung weiterer Zeiten im Rahmen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.11.2002

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zu gewährenden Insolvenzgeldes (Insg)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.10.2002 zitiert von 4

Die am 13.07.1942 in der heutigen Republik Bosnien/ Herzegowina geborene Klägerin begehrt Waisenrente nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2002

Die Beteiligten streiten u.a. um die Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft des Klägers bei der beklagten …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Frankfurt am Main 11. Kammer Beschluss 05.03.2002

Höhe der von dem beklagten Land zu erstattenden Kosten

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 01.02.2002 LS

Erstattet ein Neurologe, der auch zur psychotherapeutischen Behandlung zugelassen ist, ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, die dem Kläger durch die Beiziehung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.08.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Abzweigung von seiner Arbeitslosenhilfe (Alhi) durch die Beklagte an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 4. Kammer Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 2. Kammer Urteil 17.03.2000

Die Klägerin begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000

Kriegsopferversorgung – Auslandsversorgung

Ausschluß der Doppelversorgung · ehemaliges Jugoslawien · Kroatien · Beginn der Beschädigtenversorgung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.02.2000

Der Kläger verlangt letztlich sinngemäß die Feststellung, dass er entgegen dem Inhalt der Bescheide der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 5. Kammer Urteil 16.12.1999

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 12.04. bis 02.05.1999

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1999

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob bei dem Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.1999

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 5. Kammer Urteil 18.02.1999

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger bewilligten Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Vorlagebeschluss 29.04.1998

Die vorgelegte Regelung des § 23a SGB IV betrifft die Beitragspflicht einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (wie …

Sozialrecht