Sozialrecht
Urteile zu § 87 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
1.328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.328 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Gewährung von Kindergeld auf Grundlage von § 1 Abs. 2 Bundeskindergeldgesetz (BKGG)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abnahme eines angepassten Hörgeräts durch den verordnenden … · unzulässiger Eingriff in das Recht auf freie Arztwahl
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bekanntgabe im Ausland · Beschwerdefrist · keine entsprechende Anwendung von § 87 Abs 1 S 2 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zuständigkeit der Schiedsstelle · zugelassene Pflegeeinrichtung · Investitionskostenvereinbarung · Bindung der Beteiligten an einen Zustimmungsbescheid nach § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenkassenwechsel · Statusfeststellung für die Tätigkeit eines … · fehlende Zuständigkeit · Unterbleiben der Arbeitgebermeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Bekanntgabefiktion · Absendevermerk · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anästhesist · Konsiliararztvertrag mit medizinischem Versorgungszentrum · Erbringung anästhesiologischer Leistungen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Schiedsstelle · Investitionskostenvereinbarung · zugelassene Pflegeeinrichtung · öffentliche Förderung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsausfall · Betriebsabteilung · Anzeigepflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · Auslösung der fünfwöchigen Entscheidungsfrist durch … · objektive Beweislast bei Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kenntnis von der Beitragspflicht · verschuldete Unkenntnis nur bei Vorliegen eines bedingten … · Ausschluss des bedingten Vorsatzes bei Irrtum über das …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben