Urteile zu § 95 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlung · Übernahme der Ergebnisse aus dem strafrechtlichen … · weitere Aufklärung nur bei neuen erfolgversprechenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Erlebnisbasiertheit der Aussage · Scheinerinnerung · Gedächtnispsychologie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Muskelschwunderkrankung · Aussteigen aus dem Kraftfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Elterngeld – Verschiebung des Bemessungszeitraums

schwangerschaftsbedingte Arbeitslosigkeit · keine analoge Anwendung des § 2b Abs 1 S 2 Nr 3 BEEG · Zuordnung von Arbeitslosigkeitsrisiken zur Risikosphäre der … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der … · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Änderung des Krankenversicherungsverhältnisses von einer … · Regelungsinhalt und Auslegung eines entsprechenden Bescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Schülerunfallversicherung · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · abendliches Eishockeytraining bei einem privaten Verein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Betreuer von Langzeitarbeitslosen im Rahmen von … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · fehlerfreie Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit · zeitliche Teilbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101 · Hauterkrankung · MdE-Höhe · Kriterium: dokumentierter klinischer Befund und Verlauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Überweisung

Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Nullfestsetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen