Urteile zu § 95 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Feststellung des Nichtbestehens eines Leistungsanspruchs · teilweise Übersendung von Unterlagen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Vergleichseinkommen · Durchschnittseinkommen in besonderen Fällen · außergewöhnlicher Berufserfolg · Ermittlung der Vergleichsgruppe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 51
Schwerbehindertenrecht – GdB-Änderungsbescheid

Geltungsdatum vor Bekanntgabezeitpunkt · zeitliche Teilbarkeit eines Verwaltungsakts · rechtmäßiger Restverwaltungsakt · unzulässige GdB-Herabsetzung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

berufsgenossenschaftliches Ausgleichsverfahren · Heranziehung zum Lastenausgleich und zur Lastenverteilung · gemeinnützige Körperschaft mit Unterhaltung eines … · steuerakzessorisches Regelungskonzept

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 25
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · MdE · Funktionseinschränkung · Verschlimmerung des Gesundheitszustandes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Logopädin in einer logopädischen Praxis auf der Basis eines … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine übergeordnete Wirkung der Regelung in § 124 Abs 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Bedarfsplanung

Überversorgung · Zulassungsbeschränkungen · qualifikationsbezogene Sonderbedarfszulassung · Psychologischer Psychotherapeut

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Unbilligkeit nach späterer Rache-Aktion des Opfers · Nichtachtung des staatlichen Gewaltmonopols durch … · Rechtswidrigkeit des Angriffs · Schlägerei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitnehmereigenschaft

arbeitsrechtlicher Maßstab für den Arbeitnehmerbegriff · Vorstand einer Aktiengesellschaft · Organstellung · zuvor bestehender Arbeitsvertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 55
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 63
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

"funktionsgerecht dienend" eingegliederte Vertretungsärztin … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Berater im Außendienst · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit als echter Untervertreter für einen anderen … · ausschließlicher vertraglicher Anspruch des Hauptvertreters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Mund-Kiefer-Gesichtschirurg in einer … · Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 36
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kommunale Eingliederungsleistungen · Schuldnerberatung · Prognoseentscheidung · Beurteilung der Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen