Urteile zu § 95 SGG – Seite 16

Physiotherapeut · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Arbeitsunfall eines deutschen Arbeitnehmers in einer … · Wohnsitz in Deutschland · Europarecht · Sachleistungsaushilfe des deutschen …

Anspruch auf Krankenhilfeleistungen gemäß § 48 SGB 12 · anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Ermittlung der Gesamt-MdE · Beurteilungsmaßstab · natürliche, wirklichkeitsorientierte und funktionale …

Beitragspflicht einer Rentenleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezug

Nichterfüllung der Vorbezugszeit · Ausnahme bei Ausübung der elterlichen Sorge über ein Kind … · Leistungszeiträume vor dem 1.1.2011

Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung

Nachzahlung von Leistungen für die Vergangenheit · Erforderlichkeit einer fortbestehenden Bedürftigkeit · Begrenzung des Überprüfungszeitraums auf ein Jahr · sozialgerichtliches Verfahren

in Österreich lebende deutsche Rentnerin · europäisches Koordinierungsrecht · soziale Sicherheit · Leistungsexport

anrechenbares Einkommen · Rente aus einer privaten Unfallversicherung · Versicherung auf fremde Rechnung · keine Beitragszahlung aus eigenem Arbeitseinkommen

rückwirkende Anwendung des § 240 Abs 1 S 4 SGB 5 idF vom … · Neufestsetzung der Beiträge bei hinreichenden …

nachträgliche Gebührenforderung für die Nutzung von … · aktueller Unterkunftsbedarf im Fälligkeitsmonat · sozialgerichtliches Verfahren · Ersetzungsbescheid als alleiniger Streitgegenstand

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …

Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung

Anhörungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Widerspruchsverfahren · Leistungsbeziehung

Unterhaltsbeihilfe eines Rechtsreferendars · öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis · Arbeitsentgelt · Weitergewährung für den laufenden Monat der zweiten …

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · fremdnütziges Interesse · Eintreten für einen Arbeitskollegen

Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der zweijährigen Ausschlussfrist nach § 106 Abs 2 …

Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Anzahl der abgerechneten Behandlungsfälle unter 10 % des …

materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung

rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid

Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen … · Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem … · kein Vertrauensschutz des Verleihers · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers …

stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …

deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …