Urteile zu § 95 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Supraspinatussehnenruptur bei einem Heizungsbauer · Kausalzusammenhang · degenerative Vorschädigung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Rechtsbehelfsbelehrung im Widerspruchsbescheid · Wegweiserfunktion · Hinweis auf elektronische Klageerhebung · Bezugnahme auf eine Internetseite

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verstoß gegen das Verböserungsverbot · Stattgabe einer Untätigkeitsklage durch SG · Abweisung der Untätigkeitsklage durch LSG nach alleiniger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung einer tödlichen pulmonalen Thromboembolie … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Richtgrößenprüfung · Berufsausübungsgemeinschaft (BAG · Heranziehung der gesamten Fälle der BAG auf dem jeweiligen … · quartalsweises Bestehen der BAG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Medizinalcannabis · begründete Einschätzung · Arzt mit ruhender Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 1996

Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Grundschule · Freie Evangelische Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Wie-Beschäftigung in der Landwirtschaft · Mithilfe beim Umstellen einer Mutterkuh · fremdnützige Handlungstendenz trotz Unterstellung eigener …

Sozialrecht
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Feststellung des Erwerbsstatus

Hausmeister einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Auftragsverhältnis · Antragsbefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung einer Herzmuskelstörung in Form des … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Wohngemeinschaft · Betreuungsleistungen · ambulante Pflege · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Tod des Leistungsberechtigten · Anspruch eines ambulanten Pflegedienstes auf Vergütung … · Anwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 · Einrichtungsbegriff

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Streit über Gewährung einer Abdominoplastik sowie einer … · lediglich geringfügige Funktionsbeeinträchtigung · kein schwerwiegendes Krankheitsbild · keine Entstellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Elterngeld – Ermittlung des Bemessungseinkommens

keine Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung · Einstufung als sonstiger Bezug · Steuerrechtsakzessorietät · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

4. Gefahrtarif der BG Bau (Tarifstelle 110 · Zusammenfassung von Holzfertigteilbau und Zimmererarbeiten · Verstoß gegen das verfassungsrechtliche … · Abwägungsdefizit durch unzureichende Tatsachengrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 15. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tätigkeit auf einem Reiterhof · Wie-Beschäftigung · fremdnützige Tätigkeit · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Lärmeinwirkung durch den Aufprall eines herabfallenden … · akustischer Unfall · haftungsbegründende Kausalität · Alternativursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen