Urteile zu § 95 SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.018 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23
Alterssicherung der Landwirte

Befreiung von der Versicherungspflicht · Überschreitung der Entgeltgrenze · endgültige Entscheidung auf der Basis einer … · kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Elterngeld – Einkommensermittlung

alleinerziehender Vater · selbstständige Tätigkeit · negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb · letzter abgeschlossener steuerlicher Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Einhaltung der Revisionsfrist

Zustellung des Beschlusses über die Zulassung der Revision … · Asylbewerberleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · Neubestimmung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Darmkrebs · Ablauf der Heilungsbewährung nach Entfernung des Karzinoms · Absenkung des GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Richtigstellung zu Unrecht abgerechneter Leistungen · Berechnung des Umfangs einer Honorarrückforderung · Ausgehen vom ursprünglichen Abrechnungsvolumen, auch bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS
Sonderversorgung nach Anl 2 Nr 2 AAÜG

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld der früheren …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 9
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rettungsdienst · hauptamtlich Beschäftigte · gesetzliche Beitragsfreiheit · kein unionsrechtliches Durchführungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 5
Elterngeld – Einkommensberechnung

nichtselbständige Tätigkeit · Abzüge für Sozialabgaben · Änderung von Abzugsmerkmalen · Vergleichsbetrachtung der jeweiligen Geltungsdauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 6
Elterngeld – selbstständige Erwerbstätigkeit

Einkommen im Bezugszeitraum · Gesellschafter einer Personengesellschaft · Gesellschaftsvertrag · Gewinnverzicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Vierpersonenhaushalt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald … · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer zur Teilnahme an der Offenen … · Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheids nach … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · elektronische Vollmacht · schriftlicher Nachweis der Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Überversorgung · Sonderbedarfszulassung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 · ungedeckter pädaudiologischer Versorgungsbedarf · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Home Office · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte

Sozialrecht Aufgehoben