Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 95 SGG – Seite 30
Sozialgerichtsgesetz
2.018 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.018 Entscheidungen
Korrektur eines Überführungsbescheides · Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung von Honorarbescheiden · Honorarrückforderung · keine Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheids beim … · Wahrung der vierjährigen Ausschlussfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 · Prognose über den Gewinn aus selbständiger Tätigkeit · wesentliche Änderung der Einkommensverhältnisse · Abänderung der vorläufigen Bewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbesetzung · Nutzungs- bzw Zulassungswillen des Arztes · Nichtvorliegen bei Umwandlung einer Zulassung in eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensentscheidung des Landessozialgerichts bei der Zurückverweisung eines Rechtsstreits an das …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessensreduzierung auf Null · Zusicherung der Überprüfung · Sozialhilfe · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen