Urteile zu § 96 SGG – Seite 14

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 17
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Sanktion

Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · unwirtschaftliches Heizverhalten · Überschreiten des Grenzwertes des bundesweiten … · konkrete Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · angemessene Unterkunftskosten · keine Pflicht zur Untervermietung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

nachträgliche Gebührenforderung für die Nutzung von … · aktueller Unterkunftsbedarf im Fälligkeitsmonat · sozialgerichtliches Verfahren · Ersetzungsbescheid als alleiniger Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · unstatthafte Berufung · Verwerfung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegevergütung

Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Bemessungszeitraum und -rahmen · Nichtberücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer … · Grenzgänger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 20
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung · Nichtverfügbarkeit des ursprünglich begehrten Hörgerätes · Wahl eines anderen Gerätes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen