Urteile zu § 96 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · Nachweis · partielle posttraumatische Belastungsstörung · keine Zuordnung zu einem international anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – abweichende Leistungserbringung

unwirtschaftliches Verhalten · Gewährung von Sachleistungen · Direktzahlung der Stromkostenvorauszahlung an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder zur Kranken- und Pflegeversicherung

Überprüfungsverfahren · richtige Klageart ist die mit der Verpflichtungsklage … · kein Anhörungserfordernis nach zunächst vorläufiger … · förmliche Aufhebung einer bestandskräftig gewordenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – freiwillig versicherter Beamter

Beitragsbemessung · keine beitragsrechtliche Berücksichtigung des … · Beitragspflicht von Einkünften aus Kapitalvermögen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · wirksam erlassene Verwaltungsakte während des … · Durchführung des vereinfachten Beschlussverfahrens ohne …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Berücksichtigung der zuletzt kurzen Beschäftigung im Inland … · Nichtberücksichtigung des höheren Verdienstes der … · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 131
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen · schlüssiges Konzept · Datenerhebung ohne Berücksichtigung von Bestandsmieten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft · Vermutung von Unterstützungsleistungen · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Statusfeststellungsverfahren – sozialgerichtliches Verfahren

Unvollständigkeit und Rechtswidrigkeit des … · Anfechtungsklage · Verpflichtung zur teilweisen Aufhebung seitens der … · Unzulässigkeit der Unterstellung der zusätzlichen Erhebung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Altenpflegerin · Tätigkeit als Honorarpflegekraft für ambulanten Pflegedienst · statusrechtliche Abwägungsentscheidung · selbstständige Tätigkeit nur im Ausnahmefall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und … · Betriebsaufspaltung · Betriebsunterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen