§ 96 SGG – Rechtsprechung (3.236 Entscheidungen) – Seite 57

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragstellerin in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt, die eine …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 10.01.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten die Erstattung von Kosten, die im Zusammenhang mit Maßnahmen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2006 zitiert von 17

Die Klägerin begehrt Altersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (AR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.12.2006

Im Streit ist die Zahlung einer höheren Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ab 1. November 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger die rückwirkende Neufeststellung der von ihm bezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2006

Streitig ist die Anrechnung der Verletztenrente des Klägers aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2006

Die Antragsgegnerin lehnte mit Bescheid vom 01.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die Beteiligten streiten noch um die Entrichtung von Beiträgen zu einer berufsständischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Die Antragstellerinnen begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ihnen für die Zeit 1.6.2006 bis …

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 26.10.2006

Höhe der bei der Arbeitslosengeld II-Gewährung zu berücksichtigenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2006

Sozialversicherungspflicht – Fahrer

Paketdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Beklagte von der Klägerin als land- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.10.2006

Höhe der Vergütung der Klägerin für die Quartale I/00 bis IV/00

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.10.2006

Berücksichtigung des Existenzgründerzuschusses als Einkommen bei der Leistungsberechnung nach dem …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.09.2006 zitiert von 11

Die Beklagte hat der Klägerin auf den am 12.10.1998 gestellten Antrag mit Bescheid vom 15.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 29.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.08.2006 zitiert von 2

Höhe der Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.08.2006

Streitig ist die Höhe der angemessenen Leistungen für Unterkunft und Heizung (LUH)

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob der Kläger als selbständig Tätiger in der Zeit vom 01.09.2000 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.07.2006 zitiert von 5

Ob die Klägerin für ihre Austräger von Gemeindemitteilungsblättern Beiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.07.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.07.2006

Umstritten ist die Gewährung eines Zuschlags nach § 24 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 21.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg); der Kläger verlangt Alg unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Urteil 20.06.2006

Höhe der dem Kläger nach dem Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II) zustehenden Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die Klägerin begehrt zur Steigerung ihrer Altersrente eine weitergehende Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Abänderung des Zahlbetrags ab 01.01.2005 aus dem Arbeitslosengeldanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 31.05.2006

Streitig ist die Begrenzung vertragsärztlicher Honoraransprüche auf der Grundlage der Ermittlung des so …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 24.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Klägerin ab dem 01.01.2005 zu leistenden Beiträge, wobei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Rücknahme von Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 1. November 2002 für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 26.04.2006

Zwischen den Beteiligten sind die Veranlagung der Klägerin zu den Gefahrklassen im Gefahrtarif 2001 der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2006

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten für eine von ihm betriebene Hofkäserei zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 01. April 2002 in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Zahlung von Witwenrente für die Zeit vom 1.4.2000 bis 31.12.2001, insbesondere die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006

Höhe des dem Kläger vom 01.08.2002 bis 31.07.2003 zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 20. Kammer Urteil 03.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II)

Sozialrecht Klage abgewiesen