§ 99 SGG – Rechtsprechung (1.625 Entscheidungen) – Seite 31

LSG NRW Urteil 26.01.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosen- bzw. Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Beschluss 25.01.2005

Der Antragsteller begehrt vorbehaltlich einer Entscheidung in dem Hauptsacherechtsstreit S 5 AL 1222/04 vor …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus in den Quartalen I bis IV/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit und des Vorhandenseins einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.01.2005

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Vollstreckung einer Beitragsnachforderung in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für physiotherapeutischen Behandlungen des Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 01.12.2004

Inhaltliche Ausgestaltung einer im Rahmen des § 75 Abs. 9 Sozialgesetzbuch 5. Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Übertragung von während der Wehrdienstzeit entrichteten Pflichtbeiträgen auf das …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.11.2004

Streitig ist die Minderung eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe wegen verspäteter Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.10.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer/physiotherapeutischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Der Kläger begehrt vermittlerische Betreuung als interdisziplinärer Krisenmanager durch die Zentralstelle für …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.09.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung bereits gezahlter Krankenhausvergütung für eine Leistung nach der Fallpauschale …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2004

Streitbefangen ist zuletzt noch der Anspruch der Berufungsklägerin auf Hinterbliebenenrente nach ihrem am 24. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 28.05.1997

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 09.07.2004

Die Klägerin wendet sich gegen eine vom Beklagten eingeleitete Nachprüfung ihres gesundheitlichen Zustandes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Erstattung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Reha-Kinderwagens streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Abschlags auf Arzneimittelrechnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, bzw. Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 23.03.2004

Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Ob die Beklagte verpflichtet ist, von der Klägerin im Quartal I/1999 abgerechnete Leistungen auch dann zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 11.02.2004

Streitig ist die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.01.2004 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Einsicht in die über ihn bei der Beklagten geführten Akten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Gerichtsbescheid 03.12.2003

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung von Leistungen nach Maßgabe der Pflegestufe I

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 25.11.2003

Streitig ist die Bezahlung von Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Die Klägerin wendet sich als Rechtsnachfolgerin gegen die Erhebung der Konkursausfallgeld(KAUG)-Umlage für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 06.11.2003

Streitig ist, die teilweise Aufhebung von Honorarbescheiden und die Rückforderung von Honorarbestandteilen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2003

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.10.2003 zitiert von 1

Vergütung für die von der Klägerin erstatteten Arztberichte

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 29.08.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 25.08.2003

Im Streit steht die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen einer vollstationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.08.2003

Der Kläger erstrebt die gerichtliche Feststellung, dass die Beklagte seine außergerichtlichen Kosten des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.07.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Dauer sowie einer Rente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Ob es sich bei dem Ereignis vom 17.01.1996 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 17.06.2003 LS zitiert von 1

Qualifikationsgruppeneinstufung – Berufsschullehrerin

Polen · Qualifikationsmerkmal · Ausbildungsabschluss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.06.2003 zitiert von 1

Gewährung einer Arbeitserlaubnis

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) auf 30 und den Wegfall des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2003 zitiert von 23

Ob die Beklagte gegen einen Vergütungsan spruch wegen einer stationären Behandlung mit einer Gegenforderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 23.05.2003 zitiert von 3

Einstufung in Qualifikationsgruppen

langjährige Berufserfahrung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung von Fahrkostenerstattung für Behandlun-gen in Aachen und Bad …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.04.2003

Streitig ist die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Der Rechtsstreit betrifft weitere Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003

Versicherungsnummer – Geburtsdatum

Beweiskraft ausländischer Urkunden · Kopien von Auszügen aus einem griechischen Schulregister

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 21.03.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer sogenannten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2003

In welcher Höhe die Beklagte Aufstockungsbeträge nach dem Altersteilzeitgesetz (AtG) zu dem Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.02.2003

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe - PKH - für das Verfahren vor dem Sozialgericht - SG - , in dem er die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen höheren Zuschuss für den Kauf eines Neuwagens nach der …

Sozialrecht