§ 99 SGG – Rechtsprechung (1.625 Entscheidungen) – Seite 30

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.05.2007

Aktivlegitimation bei Honorarstreitigkeit einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2007 zitiert von 3

Ob die Beklagte eine schwere posttraumatische Belastungsstörung (F 43.1) mit chronischer Schmerzstörung (F …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Einstellung von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2007 zitiert von 1

Streitig sind Unterlassungsansprüche der Klägerin gegenüber der Beklagten, der die Klä-gerin vorwirft, sie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2007

Die im Februar 1935 geborene Klägerin ist die Witwe des im Mai 1932 geborenen und im Februar 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.02.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.02.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Meniskusschadens des linken Knies als Berufskrankheit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine Untätigkeitsklage des Klägers nach § 88 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 14.02.2007 zitiert von 2

Beitragseinstufung für eine freiwillige Versicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Übernahme von Operations- und Behandlungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007 zitiert von 1

Zahlung von Unterhaltsgeld, Fahrtkosten und Lehrgangskosten für die Teilnahme des Klägers in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob die Beklagte ein Ereignis vom 20. April 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.10.2006

Rechtmäßigkeit der Honorarabrechnung für das Quartal III/2000 sowie über die Bemessung des Individualbudgets …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2006

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch der Klägerin auf Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.10.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.10.2006

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hilfebedürftigkeit für Regelleistungen und Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 13.10.2006

Ob den Klägern rückwirkend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II zu gewähren sind

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.09.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Rente ab einem früheren Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz Urteil 19.09.2006

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin von allen Kosten …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 06.09.2006

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Klägerin zu 1) zu verpflichten, die Höhe der jährlichen Vergütung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 3. Kammer Urteil 06.09.2006

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Klägerin zu 1) zu verpflichten, die Höhe der jährlichen Vergütung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapie-Einheiten einschließlich Reisekosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.07.2006

Der Kläger begehrt die Erhöhung seiner Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) wegen besonderer beruflicher …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2006

Der Kläger erstrebt die Aufhebung von Sperrzeit- und Ruhensentscheidungen der Beklagten sowie die Gewährung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.05.2006 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Hepatitis-C-Erkrankung der Klägerin als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen einen Rücknahme- und Erstattungsbescheid der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.02.2006 LS

(gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Beitragshöhe · Beitragsberechnung · Altlasten Ost · Umlegung des Finanzbedarfs nach dem Grad der Unfallgefahr

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2005

Streitig war die Kostenübernahme und ist jetzt die Erstattung der Miete für einen PKW-Stellplatz am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Der Kläger war in der Vergangenheit arbeitslos gemeldet

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich vorliegend gegen einen Abhilfebescheid der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 11.11.2005

Streitig ist noch, ob der Beigeladene zu 2) bei der Klägerin vom 01.01.1998 bis zum 30.06.2000 sozial- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Implantation eines sog. Magenbandes zu erbringen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.09.2005

Der Antragsteller wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Entziehung der Zulassung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.2005

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsteller weiterhin ambulante Betreuung durch den Verein F. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim Urteil 01.07.2005

Streitig sind die Regelleistungen sowie die Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch II …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Zuzahlungsbefreiung für das Jahr 2004 (und die deshalb von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.06.2005

Der 1957 geborene und in E wohnhafte Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutz Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.06.2005 zitiert von 3

Mit der vom Sozialgericht zugelassenen Berufung verfolgt der Kläger sein Begehren auf einen höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2005

Der Kläger begehrt die Zahlung von 3.636,02 Euro von der Beigeladenen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung und die korrekte Bemessung des Zusatzbudgets "Allergologie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um den Ausschluss, hilfsweise die Befreiung vom ärztlichen Notfalldienst

Sozialrecht Aufgehoben