Strafrecht
Urteile zu § 123 StGB – Seite 3
Strafgesetzbuch
268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
268 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde · Recht auf Beiziehung eines Verfahrensbevollmächtigten bei … · Anwendbarkeit und Verfassungsmäßigkeit polizeigesetzlicher …
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gerichtliche Hinweispflicht auf Teilnahme des … · Anwendbarkeit der polizeirechtlichen Ermächtigungsgrundlagen · Verfassungsmäßigkeit der polizeirechtlichen Regelung zur …
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Anordnung bei nicht erheblichen Straftaten
Strafrecht Revision verworfen
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
zur Auffindung verbotener Pyrotechnik vor einem Fußballspiel
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Verfügungskläger leidet seit früher Jugend unter einer schweren Intelligenzminderung und einer …
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Reichweite einer Zusicherung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Unterlassung der Veröffentlichung heimlich angefertigter … · überragendes Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Hierzu wird vorgetragen, am 12.10.2018 eine unbekannte Anzahl von Personen in die, im Eigentum der …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Hinreichend erhebliche Pflichtverletzung des Mieters im …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung
Strafrecht Revision verworfen
Rechtfertigung durch die Kunstfreiheit bei Schaffung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zurückverweisung durch das Berufungsgericht bei …
Strafrecht Revision verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen