Urteile zu § 186 StGB – Seite 7

Strafgesetzbuch

650 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 186 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

650 Entscheidungen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 15.06.2018

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch eines Tierdompteurs aufgrund von Äußerungen zu weißen Löwen und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.2018 zitiert von 9

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung einer Äußerung in der von dieser verlegten Zeitschrift „N“ …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt als Alleinerbin und zweite Ehefrau des ursprünglichen Klägers (im Folgenden: Erblasser) …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 7

Die Klägerin nimmt als Alleinerbin und zweite Ehefrau des ursprünglichen Klägers (im Folgenden: Erblasser) …

Zivilrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.05.2018 zitiert von 8

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung

Strafrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassen in Anspruch, weil dieser nach ihrer Einschätzung ihr …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Beschluss 14.05.2018 LS

Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

Zivilrecht

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 09.05.2018

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Internet

Twitter-Äußerung der Unterstützung einer …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.05.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Berichterstattung der Antragsgegnerin zu 1) in einem Beitrag …

Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Urteil 07.05.2018

Der Verfügungsbeklagte war Mitglied des …-Ortsvereins in H… und 2016 als Kandidat für die Wahl des …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.05.2018

Voraussetzungen und Grenzen eines "äußerungsrechtlichen Folgenbeseitigungsanspruchs" in Form der …

hier: Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit der … · Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 26.04.2018 zitiert von 2

Der Kläger – ein bekannter deutscher Sänger und Schauspieler – nimmt die Beklagte zu 1) als Verantwortliche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 19.04.2018

Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Übernahme von Informationen aus öffentlichem Portal von Interpol

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 13.04.2018

Beurteilung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung

Beweislast bzgl. der Wahrheit von Tatsachenbehauptungen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten vorliegend um Unterlassung, Richtigstellung sowie Erstattung außergerichtlicher …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.04.2018 zitiert von 4

Der Kläger ist ein bekannter Musiker, der am 21.12.2014 aus privatem Anlass mit seiner Lebensgefährtin und …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 30. Zivilsenat Beschluss 11.04.2018

Die Antragsteller begehren die Vollstreckbarerklärung einer Ziffer aus einem aufgrund einer …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 14.03.2018

Die Klägerin pachtete und betrieb die A-Raststätten B. Die Beklagte ist verantwortlich für das Programm des …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 23.02.2018

Unterlassungsanspruch wegen einer identifizierenden Verdachtsberichtserstattung im Zusammenhang mit dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 21.02.2018

Die Klägerin ist ein Unternehmen, die das technisch/wissenschaftliche Instrument zur chemischen Analytik zur …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 16.02.2018 zitiert von 3

Mobbing – Schadensersatz

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · unerlaubte Handlung · Rücksichtnahmepflicht · Abmahnung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 16.02.2018

Schadenersatz wegen Mobbing

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz 1. Kammer Urteil 11.01.2018 LS

Unterlassung von Äußerungen des Leiters der Beratungsstelle für Sekten und Weltanschauungsfragen eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 21.12.2017

Die Parteien streiten vorliegend um eine Geldentschädigung nebst vorgerichtlicher Anwaltskosten

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 05.12.2017

Der Kläger begehrt von der Beklagten - zuletzt - die Unterlassung der (weiteren) Verbreitung von Äußerungen …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 16.11.2017 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. betreibt bundesweit Seniorenwohnanlagen, darunter über die Klägerin zu 2., die eine …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 03.11.2017

Allgemeines Persönlichkeitsrecht einer Journalistin und Schriftstellerin

Unterlassunganspruch gegen Vorwürfe der Verbreitung von …

Zivilrecht

VerfG Potsdam Beschluss 20.10.2017 LS

Im Hinblick auf den Tatbestand des Ordnungsrufs nach § 34 Abs. 1 Satz 1 GO-LT, d. h. ob eine Verletzung der …

Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.10.2017 zitiert von 9

Im Nachgang an zwei einstweilige Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Köln streiten die Parteien …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 16.10.2017

Unterlassung von Rufverletzungen in Wohnungseigentümergemeinschaft

Meinungsfreiheit · Rufschädigung · Wohnungseigentumsrecht · Beiratspflichten · E-Mail-Kommunikation

Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 22.08.2017 zitiert von 29

Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 S 1 GG durch Fortdauer einer einstweiligen Unterbringung …

Gegenstandswertfestsetzung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 10.08.2017 zitiert von 1

Unterlassung und Widerruf von beanstandeten Facebook-Blogbeiträgen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 05.07.2017 zitiert von 2

Der Kläger ist ein deutschlandweit bekannter Sänger

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 05.07.2017 zitiert von 3

Am 21.12.2014 kam zu einem Zusammentreffen zwischen dem Kläger und den Beklagten zu 2 und zu 3, die für die …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 05.07.2017 zitiert von 5

Die Beklagte veröffentlichte am 00.00.00 in der Zeitschrift „C“ einen Artikel mit der Überschrift „H OH …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 23.06.2017

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts

TV-Berichterstattung über die Missstände in Krankenhäusern …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 23.06.2017

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Anspruch auf Unterlassung einer behaupteten Äußerung eines …

Zivilrecht

VG Trier 7. Kammer Urteil 24.05.2017 LS

Bestattungsrecht -hier: Umbettung in ein Reihengrab

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 12.05.2017

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Behauptung der bevorstehenden Insolvenz eines Unternehmens

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.05.2017 zitiert von 1

Unterlassung von falschen Behauptungen über MfS-Datenträgervernichtung

Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verleumdung · Historische Aufarbeitung · Schadensersatz

Delikts- und Haftungsrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 28.04.2017

Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts durch einen TV-Bericht

Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über …

Zivilrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 21.04.2017

Verdachtsberichterstattung: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Richtigstellung

Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 20.04.2017 zitiert von 1

Die Klägerin, die bis zu ihrer Hochzeit B K hieß, nimmt den Beklagten auf Unterlassen bestimmter Aussagen in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Halle 4. Zivilkammer Urteil 11.04.2017 LS

Unterlassungsanspruch: Einordnung von harscher Kritik am behördlichen Verhalten gegenüber einer Mitarbeiterin …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 03.04.2017

Einstweiliges Verfügungverfahren gegen Facebook-Posting

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte und … · Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrecht eines … · Abgrenzung zwischen unwahrer Tatsachenbehauptung und …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 24.03.2017 LS

Veröffentlichung einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Bewertung über einen Internetdienst

Frist für die Einleitung des Stellungnahmeverfahrens durch …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 01.03.2017 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine bekannte deutsche Schauspielerin, die sowohl in Bezug auf ihre Alkoholsucht als auch …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Krefeld Urteil 24.02.2017

Die Klägerin ist Tochter der Frau Z. und des am 24.03.2014 verstorbenen Herrn Z. Dessen Ehefrau und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2017

Die Parteien lernten sich im Frühjahr 2016 über das soziale Netzwerk Facebook kennen und freundeten sich an

Delikts- und Haftungsrecht

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 09.02.2017

Beweislast beim Recht auf Vergessenwerden

Zivilrecht Abgeändert