Berücksichtigung der Meinungsfreiheit bei der Strafbarkeit …
Strafrecht Abgeändert
Urteile zu § 187 StGB
Strafgesetzbuch
182 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
182 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Das Anwaltsgericht B. hat gegen den angeschuldigten Rechtsanwalt wegen schuldhafter Verletzung der …
Berufsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Ehrverletzung · öffentliche Person · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Verfügungsgrundes
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ob die Beleidigung einer Person des politischen Lebens gemäß § 188 Abs. 1 StGB geeignet ist, deren …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorrechte und Befreiungen · Beschluss, die parlamentarische Immunität aufzuheben · Art. 8 und 9 des Protokolls Nr. 7 über die Vorrechte und … · Begriff ,Zusammenhang mit dem Amt eines Abgeordneten‘
Europarecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Ermittlung des Gesamtzusammenhangs - Cholerischer Mann
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
TTDSG · Auskunftsanspruch · Bestandsdaten · Nutzungsdaten · Privatperson
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Schlichtungsversuch bei Ansprüchen aus einer Verletzung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben