Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
Verwaltungsrecht
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Unfall mit Stapler · Widersetzen Arbeitsschutzvorschriften · Wochenfrist des Betriebsrats
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
LG Aachen Urteil
Zivilrecht – Berufung verworfen
LG Münster Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
AG Jülich Urteil
LG Aachen Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Stuttgart 5. Große Strafkammer Urteil
Ablehnung eines Beweisantrags aufgrund eigener Sachkunde … · maßgeblicher Zeitpunkt beim tatbestandsausschließenden …
AG Jülich das Amtsgericht Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
LG München II Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben
AG Schleiden Amtsgericht Urteil
VG Köln 1. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Jena 7. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Begriff des Überwindens der Zugangssicherung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Erlass eines Teilurteils bei erhobener Klage und Widerklage · Voraussetzungen der Datenhehlerei und des Verrats von …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Abgeändert
BPatG 20. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 9
Strafrecht – Revision verworfen
LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil
Berichterstattung über Mandanten einer Steuerkanzlei eines …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Rechtfertigung der Publikation rechtswidrig beschafften … · Beweislastverteilung · Halten von Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen durch eine …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
FG Köln 3. Senat Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
FG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
FG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Keine Beschwer durch Pfändungs- und Einziehungsverfügung … · Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage gegen …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Strafbarkeit der unbefugten Aufhebung von SIM-Lock-Sperren … · freie Beweiswürdigung bei allgemeinkundigen Tatsachen
Strafrecht – Revision verworfen
ArbG Gelsenkirchen Urteil
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Notwendige tatrichterliche Feststellungen beim Ausspähen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Veränderung des Ausdrucks über Umsatzerlöse durch Zugriff … · Hinterziehung von Vergnügungsteuer in Baden-Württemberg
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 11
Auslieferung eines "Computerhackers" an die USA …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsaufnahme beim Konkurrenzunternehmen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Reutlingen Urteil
Begriff des Eigennutzes
VG Berlin 1. Kammer Beschluss zitiert von 4
Staatsanwaltschaft darf mit Bezeichnungen …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen