§ 20 StGB – Rechtsprechung (2.812 Entscheidungen) – Seite 40

LG Duisburg 3. große Strafkammer als Jugendkammer Urteil 22.03.2016

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht

VG Düsseldorf 2. Bundesdisziplinarkammer Urteil 21.03.2016

Der am 0.00.0000 geborene Beklagte wuchs in E auf, besuchte dort die Grundschule, anschließend das Gymnasium …

Verwaltungsrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.03.2016 zitiert von 7

Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit wegen einer schweren anderen seelischen Abartigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.03.2016 zitiert von 18

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an den Ausprägungsgrad einer Pädophilie zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 14.03.2016 zitiert von 1

Aberkennung des Ruhegehaltes eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Wuppertal 5. große Strafkammer - Schwurgericht - Urteil 14.03.2016

Verurteilung wegen Freiheitsberaubung mit schwerer Gesundheitsschädigung in Tateinheit mit gefährlicher …

Strafrecht

VG Wiesbaden 25. Kammer Urteil 10.03.2016 LS

Unentschuldigtes Fernbleiben vom Dienst

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.03.2016

Der am 23. März 19 in H. geborene Beklagte absolvierte nach dem Abitur, dem Wehrdienst und einem einjährigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 03.03.2016 zitiert von 2

Strafverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung

Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg Urteil 25.02.2016

Verurteilung wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt in sechs Fällen

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.02.2016 zitiert von 5

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Ursächlicher Zusammenhang zwischen Tat und Hang

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg (Breisgau) 2. Große Strafkammer Urteil 25.02.2016

Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt

Verwirklichung durch einen Staatsanwalt durch …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.02.2016 zitiert von 3

Unterbringung eines schuldunfähigen Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Begründung einer schweren anderen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Urteil 19.02.2016

Verurteilung wegen bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in …

Strafrecht

VG Münster Urteil 18.02.2016

Die am 00.00.0000 geborene, verheiratete Beklagte trat nach Ablegung der Reifeprüfung am …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 18.02.2016 LS zitiert von 16

Tankkartenmissbrauch durch Tankkartenverwalter

Absetzungsfrist

Wehrrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.02.2016

Zweifelsgrundsatz in Strafsachen

Zweifel an der vollständigen Aufhebung der Schuldfähigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 14

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an eine individuelle Gefährlichkeitsprognose …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 17.02.2016

Der Beklagte wurde am 26. August 19 in L. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.02.2016

Der am 7. November 19 in N. geborene Beklagte beendete seine Schulausbildung im Jahr 1976 mit dem Abitur

Verwaltungsrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.02.2016 zitiert von 17

Revisionsrechtliche Überprüfung eines Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

Geltung des Bestimmtheitsgebotes für den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Beschluss 11.02.2016 zitiert von 2

Unterbringung nach § 63 StGB wegen Borderline-Störung und sexualisierter Tat

§ 63 StGB · Unterbringung · verminderte Schuldfähigkeit · Borderline-Störung · sexuelle Gewalt

Strafrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 09.02.2016 zitiert von 45

Konsequenz eines erst im Revisionsverfahren festgestellten wesentlichen Mangels einer Disziplinarklageschrift

Verwaltungsrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 09.02.2016 LS zitiert von 13

Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei Sicherungsverwahrung

Mitwirkungspflicht der Vollzugsbehörde · Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 08.02.2016 zitiert von 2

Berufungsbeschränkung auf Rechtsfolgenausspruch

Prüfung der Schuldfähigkeit durch das Berufungsgericht bei …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 05.02.2016 LS

Rechtsmittel im Jugendstrafverfahren

Revision eines Heranwachsenden gegen ein in Anwendung von …

Strafrecht

VG Trier 3. Kammer Urteil 03.02.2016 LS

Disziplinarverfahren: Polizist

Entfernung aus dem Dienst wegen einer Vielzahl von Vergehen · u.a. unangemeldete Nebentätigkeiten · Schuldenwirtschaft

Verwaltungsrecht

LG Wuppertal Urteil 03.02.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 03.02.2016 zitiert von 4

Verhaltensbedingte Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs mit dem Smartphone und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen XVI. große Strafkammer Urteil 02.02.2016

Verurteilung wegen versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher …

Strafrecht

LG Köln 1. große Hilfsstrafkammer Urteil 01.02.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichen Eingriff in den …

Zivilrecht

LG Köln 3. große Strafkammer Urteil 29.01.2016

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.01.2016 zitiert von 44

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Darlegung der Schuldfähigkeit bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 25.01.2016 LS zitiert von 82

Zu den Anforderungen an Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren

Verwaltungsrecht

LG Marburg 3. Strafkammer Beschluss 12.01.2016 LS

Unverhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 11.01.2016 LS

Eine Entschädigung für erlittene Freiheitsentziehung kommt aus Billigkeitsgesichtspunkten auch in Betracht …

Strafrecht Aufgehoben

LG Potsdam 7. Kleine Strafkammer Urteil 06.01.2016

Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ohne Erlaubnis

Strafrecht Abgeändert

KG 2. Strafsenat Beschluss 30.12.2015 LS

Beschleunigungsmaxime in Haftsachen

Zeitliche Grenzen des Antragsverfahrens zur Erweiterung des …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln 5. große Hilfsstrafkammer Urteil 22.12.2015

(des hinsichtlich des freisprechenden Teils gemäß § 267 Abs. 5 StPO abgekürzten Urteils)

Zivilrecht

LG Limburg a.d. Lahn 2. Schwurgerichtskammer Urteil 18.12.2015 LS

Zu den Anforderungen an den Tötungsvorsatz (Eventualvorsatz) im Falle einer sog. Geisterfahrt mit dem Ziel …

Strafrecht

LG Arnsberg 1. Kleine Strafkammer Urteil 16.12.2015

Verurteilung wegen Nachstellung in 3 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Disziplinarsenat Urteil 15.12.2015 LS

Aberkennung des Ruhegehalts eines wegen Kindesmissbrauchs im Ausland verurteilten ehemaligen Beamten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 16. Senat Urteil 10.12.2015 zitiert von 1

Untreue eines eine Kasse führenden Beamten zu Lasten des Dienstherrn

Umfang und Reichweite der Berücksichtigung von entlastenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Kassel Einzelrichter Urteil 08.12.2015 LS

Scheinwaffen als taugliche Tatmittel einer schweren räuberischen Erpressung.

Strafrecht

LG Kleve 1. kleine Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Kleve Beschluss 07.12.2015 LS

Werden Untergebrachte gem. § 63,64 StGB zum Anhörungstermin gem. §67e StGB vorgeführt, so ist - unter …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 03.12.2015 zitiert von 10

Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion

Enthemmung durch Alkohol · Dienstgradherabsetzung

Wehrrecht

LG Köln 11. große Strafkammer Urteil 03.12.2015

Verurteilung wegen Vergewaltigung in zwei Fällen

Zivilrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 01.12.2015

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Feststellung von Schuldunfähigkeit bei … · Erörterung einer alternativen Unterbringung in einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Mönchengladbach 7. große Strafkammer- Urteil 30.11.2015

Verurteilung wegen Verabredung zu einem Verbrechen des Mordes

Zivilrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 26.11.2015 LS zitiert von 6

Maßregelvollstreckung: Besetzung der Strafvollstreckungskammer

Überprüfung unbefristeter Führungsaufsicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen