LG Duisburg Urteil 23.01.2014 36 KLs 1/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Bonn Urteil 20.01.2014 21 KLs 555 Js 199/12 - 34/13
BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.01.2014 1 StR 389/13 zitiert von 7
Tatherrschaft des Arztes bei Missbrauch des verschriebenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.01.2014 3 RVs 97/13 zitiert von 1
Schuldunfähigkeit · Berufungsbeschränkung · Alkoholisierung · § 20 StGB · Rechtsfehler
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.01.2014 2 Ws 284/13 zitiert von 2
Absehen von der mündlichen Anhörung des Verurteilten · Voraussetzungen der Fortdauer der Sicherungsverwahrung in … · Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Marburg 7. Strafvollstreckungskammer Beschluss 13.01.2014 11 StVK 9/14
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Hessen 14. Kammer Urteil 10.01.2014 14 Sa 800/13
außerordentliche Kündigung · Schwerbehindertenschutz · Arbeitsverhältnis · Betriebsrat · Wiedereingliederung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zum Tatbestandsmerkmal der psychischen Störung sowie zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 20.12.2013 1 HEs 160/13
BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.12.2013 2 StR 534/13 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Magdeburg Große Strafkammer Urteil 18.12.2013 22 Ks 164 Js 20321/13 (2/13)
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.11.2013 2 BvR 2784/12 zitiert von 12
hier: unzureichende Sachaufklärung bzgl der Rechtfertigung …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 28.11.2013 28 K 522/12.WI.D
hier: Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für 9 Monate
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 27.11.2013 1 Ws 224/13 zitiert von 1
LG Hamburg Schwurgericht Urteil 22.11.2013 621 Ks 11/13
BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2013 2 StR 477/13 zitiert von 1
Prüfung der Schuldfähigkeit eines unter einer krankhaften …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2013 2 StR 463/13 zitiert von 1
Emotional-instabile Persönlichkeitsstörung als andere …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.11.2013 1 StR 594/13 zitiert von 13
Gefährlichkeitsprognose bei alternativ festgestellter …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Marburg 7. Kammer Beschluss 28.10.2013 7 StVK 191/13
BGH 3. Strafsenat Beschluss 24.10.2013 3 StR 349/13 zitiert von 22
Aufhebung einer isoliert angeordneten Unterbringung in …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.10.2013 5 StR 358/13
Ausschluss einer schuldmindernden schweren anderen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 22.10.2013 2 RVs 46/13 zitiert von 1
Körperverletzung · psychische Erkrankung · Strafmilderung · Revision
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 10.10.2013 4 StR 135/13 zitiert von 9
Anforderung an die Rüge der unterlassenen Erörterung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2013 III-1 RVs 35/13
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Aurich Urteil 18.09.2013 16 Ns 410 Js 12259/12 (16/13)
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Münster Urteil 17.09.2013 13 K 2222/12.O
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.09.2013 1 StR 372/13 zitiert von 7
Pflicht zur Prüfung des Absehenkönnens von Jugendstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren unbefugter Verkauf von Kraftfahrzeugen des Dienstherrn
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.09.2013 2 StR 321/13 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ermächtigungsgrundlage · Bestimmtheitsanforderungen · polizeiliche Generalklausel · Gefahrenprognose
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.08.2013 4 StR 311/13
Fehlen eines ausdrücklichen Revisionsantrags
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Angeklagten · fehlerhafte Annahme von Tatmehrheit statt Tateinheit · Erörterung und Würdigung bestimmender Strafzumessungsgründe …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 26.08.2013 2 BvR 371/12 zitiert von 23
„Fall Mollath“
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 19.08.2013 31 Ns 34/13 U. 100 Js 6006/11 Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.08.2013 2 StR 128/13 zitiert von 7
Schuldfähigkeit trotz der Diagnose einer Schizophrenie
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bonn Urteil 09.08.2013 24 Ks-900 Js 767/12-3/13
OLG Hamm Beschluss 05.08.2013 3 RVs 48/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 31.07.2013 2 StR 220/13 zitiert von 9
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.07.2013 4 StR 275/13 zitiert von 17
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Versagung einer Pflichtverteidigerbestellung aus wichtigem …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Arnsberg Urteil 17.07.2013 2 Ks-412 Js 36/12-3/13
LG Hagen Urteil 12.07.2013 46 KLs 9/13
ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
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