Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 14.02.2013 1 Ws 13/13 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.02.2013 4 StR 557/12 zitiert von 5
Rückschluss von der Blutalkoholkonzentration auf die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 06.02.2013 2 BvR 2122/11 zitiert von 5
erhöhte Vertrauensschutzbelange auch bei vorheriger … · Verstärkung der Vertrauensschutzbelange durch Art 5, 7 EMRK …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 04.01.2013 3 Ws 717/12 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 20.12.2012 3d A 3330/07.O
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2012 4 StR 494/12 zitiert von 19
Verhängung von Jugendstrafe an Stelle der aufgehobenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2012 4 StR 417/12 zitiert von 30
Voraussetzungen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der … · Schuldunfähigkeit bei chronischer Schizophrenie · Unterbringungsanordnung im Revisionsverfahren · Gefahr einer schweren Störung des Rechtsfriedens als …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bonn 4. große Strafkammer - als Schwurgericht - Urteil 18.12.2012 24 Ks-900 Js 228/12-12/12
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 11.12.2012 85 K 7.12 OB
Milderungsgrunds des Handelns in einer psychischen … · Milderungsgrund der einmaligen persönlichkeitsfremden … · vollständige Wiedergutmachung des Schadens
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.12.2012 85 K 7.12 OB
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 29.11.2012 007 Ks-10 Js 72/12-25/12 U.
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 22.11.2012 44 KLs -110 Js 720/11- 33/12
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 20.11.2012 1 StR 428/12 zitiert von 1
Anforderungen an die Darlegung in den Urteilsgründen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.11.2012 1 StR 504/12 zitiert von 16
Einsicht in das Unrecht der Tat trotz erheblich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Köln Beschluss 13.11.2012 III-1 RVs 228/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.11.2012 III-3 RVs 67/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bielefeld 4. große Strafkammer Urteil 07.11.2012 4 Ks 37/12
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 05.11.2012 3 Ws 952/12 zitiert von 3
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Anforderungen an die Anhörung des Sachverständigen · Verhältnismäßigkeit der Unterbringung bei Verweigerung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Fulda 1. Schwurgerichtskammer Urteil 29.10.2012 12 Js 2758/12 1 Ks
Anforderungen an die Beauftragung eines externen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 10.10.2012 3d A 1572/10.O
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.10.2012 2 StR 297/12 zitiert von 10
Verminderte Schuldfähigkeit wegen pathologischen Spielens · Spielsucht als schwere seelische Abartigkeit · Erfordernis der tatrichterlichen Überprüfung bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 04.10.2012 44 KLs 36/12
BGH 4. Strafsenat Urteil 27.09.2012 4 StR 217/12 zitiert von 1
Schwere Störung des Rechtsfriedens durch zu erwartende …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 26.09.2012 4 StR 348/12 zitiert von 32
Auswirkungen der Diagnose einer paranoid-halluzinatorischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 21.09.2012 45 Ns - 206 Js 2293/11 - 173/12
Strafrecht – Berufung verworfen
Zitieren Rechtliches Gehör vor Entscheidung über eine … · zeitlicher Abstand zwischen Anhörungstermin und Entscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.09.2012 2 StR 219/12 zitiert von 3
Kussversuch
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Berlin 85. Disziplinarkammer Urteil 11.09.2012 85 K 10.11 OB
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.09.2012 85 K 10.11 OB
Verwaltungsrecht
Zitieren Zulässigkeit eines auf die Bewertung der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Düsseldorf 17. Große Strafkammer – Schwurgericht – Urteil 06.09.2012 17 Ks 8/12
BVerwG 2. Senat Beschluss 06.09.2012 2 B 31/12 zitiert von 26
Prognoseentscheidung · Motiv · Geringfügigkeit der Gegenleistung
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.08.2012 4 StR 205/12 zitiert von 5
Voraussetzungen der Anordnung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwertung getilgter Vorstrafen in Gutachten zum Bestehen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.08.2012 1 StR 389/12 zitiert von 22
Auswirkung von Schizophrenie auf die Schuldfähigkeit · Widerspruch zwischen Urteilsinhalt und Verlauf der … · Unterschiede zwischen einem vorbereitenden und dem in der …
Strafrecht – Revision verworfen
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