§ 21 StGB – Rechtsprechung (3.208 Entscheidungen) – Seite 54

OLG Celle Beschluss 17.11.2011 LS zitiert von 3

Ahndet der Tatrichter ein Vergehen der vorsätzlichen Körperverletzung in Tateinheit mit Widerstand gegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 16.11.2011 zitiert von 1

Fortdauer der Maßregelvollstreckung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die gerichtliche Prognoseentscheidung und …

Strafrecht

LG Aachen Beschluss 16.11.2011

Durch das im Tenor näher bezeichnete, seit dem 05. September 1985 rechtskräftige Urteil des Landgerichts …

Strafrecht

AG Aachen Beschluss 15.11.2011

Der Antragsteller und seine Schwester, die Beteiligte zu 2), sind die Kinder der am 10.05.1980 in Aachen …

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 14.11.2011 zitiert von 1

Fortdauer der Maßregelvollstreckung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Notwendigkeit einer externen Begutachtung vor Ablauf der … · Anforderungen an ein Prognosegutachten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal 5. große Strafkammer als 1. Schwurgerichtskammer Urteil 13.11.2011

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

LG Paderborn 5. große Jugendkammer Urteil 10.11.2011

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 4 Fällen und wegen schweren sexuellen Missbrauchs von …

Strafrecht

LG Osnabrück Urteil 02.11.2011

Verurteilung wegen besonders schweren Vergewaltigung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 02.11.2011 zitiert von 4

Revision im Strafverfahren

Ausnahme der Nicht-Anordnung der Unterbringung in einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund Urteil 28.10.2011

Verurteilung wegen Untreue in Tateinheit mit Bankrott sowie mittelbarer Falschbeurkundung in drei Fällen und …

Strafrecht

LG Köln Urteil 27.10.2011

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in Tateinheit mit gewerbsmäßiger und bandenmäßiger …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 11

Strafzumessung bei schwerem Raub

Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Paderborn 1. große Strafkammer als Schwurgericht Urteil 21.10.2011

Verurteilung wegen Vergewaltigung und wegen Mordes

Zivilrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.10.2011 zitiert von 19

Schwere des Dienstvergehens

Beweisantrag zur Einholung eines Sachverständigengutachtens …

Verwaltungsrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 18.10.2011 LS zitiert von 1

Nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei Altfällen

Strafrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 18.10.2011

(hinsichtlich des Angeklagten C abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO,hinsichtlich der Angeklagten T3 und T2 …

Strafrecht

LG Bonn 3. große Strafkammer Urteil 13.10.2011

Eine Verständigung im Sinne des § 257c StPO hat nicht stattgefunden

Strafrecht

OLG Celle Urteil 12.10.2011 LS zitiert von 1

Der Entschädigungsanspruch eines Mandanten gegen seinen Verteidiger, der in seinem Namen eine von diesem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 30.09.2011 LS zitiert von 2

Voraussetzungen einer Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Krefeld 2. große Strafkammer Urteil 29.09.2011

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit Freiheitsberaubung mit Todesfolge

Zivilrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.09.2011 zitiert von 11

Versuchter Totschlag: Rücktritt vom zweifachen Tötungsversuch

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 28.09.2011 zitiert von 5

Revisionsrüge einer Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Strafverfahren

Notwendige Darlegungen bei geändertem Zugang zum …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 26.09.2011 zitiert von 1

Strafprozess: fehlende Bindung eines Verweisungsbeschlusses des Schöffengerichts an die Strafkammer

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 20.09.2011 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und zusätzliche Sicherungsverwahrung

Erstattung der Auslagen des Nebenklägers bei …

Strafrecht Revision verworfen

AG Bonn 82 Urteil 15.09.2011 zitiert von 2

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 27 Jahre alte Angeklagte ist in Marokko zunächst bei seiner Mutter …

Strafrecht

LG Siegen 1. große Strafkammer Urteil 15.09.2011

Verurteilung wegen schweren Raubes in Tateinheit mit schwerer räuberischer Erpressung in 2 Fällen

Strafrecht

BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 15.09.2011 zitiert von 22

Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG sowie iVm Art 20 Abs 3 GG durch Hinausschieben des …

Zur Auslegung des Merkmals der „psychischen Störung“ gem § …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 15.09.2011 zitiert von 7

Mordmerkmal der Heimtücke

Spontaner Entschluss zur Tötung des zweiten Opfers nach …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 14.09.2011 zitiert von 8

Tötung auf Verlangen

Ernstlichkeit des Tötungsverlangens bei Beeinträchtigung …

Strafrecht Revision verworfen

LG Bielefeld III. große Strafkammer – Jugendkammer – Urteil 13.09.2011

Verurteilung wegen versuchten Totschlags (in einem Fall) in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in …

Strafrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Beschluss 31.08.2011

Die Beklagte wurde am 9. Januar 1962 in O. geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Urteil 31.08.2011 LS

Anforderungen an die Gefahrenprognose bei der Ausweisung wegen strafgerichtlicher Verurteilungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 29.08.2011 LS

In dem Hinweis auf eine Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes, den das Gericht wegen einer von der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.08.2011

Die am 2... Januar 19... in L.../S... geborene Beklagte besuchte bis Juni 19... die Gesamtschule in G... und …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 80. Kammer Urteil 23.08.2011

Entfernung aus dem Dienst nach mehreren Kollegendiebstählen

Verwaltungsrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 17.08.2011 zitiert von 11

Strafverfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge

Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit nach … · Unterbringung eines sprachunkundigen Ausländers in einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 16.08.2011 zitiert von 1

Strafzumessung: Berücksichtigung von nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Tatgeschehen stehenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 05.08.2011 zitiert von 1

Die Beschwerdeführerin wurde durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Bonn vom 24.11.2009 wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Berlin Beschluss 02.08.2011

Abweisung der Eröffnung des Hauptverfahrens bei Widerstand und versuchter Körperverletzung

Sicherungsverfahren · Schuldunfähigkeit · § 63 StGB · Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte · versuchte Körperverletzung

Strafrecht

LG Berlin 34. Große Strafkammer Beschluss 02.08.2011 LS

Sicherungsverfahren: Voraussetzungen für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Zivilrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.07.2011 LS zitiert von 15

Steuerstrafverfahren: Eigenmächtigkeit des Entfernens bei Verhandlungsunfähigkeit infolge eines Suizidversuchs

Wirksamkeit einer Selbstanzeige mit geringfügigen …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.07.2011 zitiert von 2

Totschlag: Indizien für verminderte Schuldunfähigkeit infolge einer Affekttat

Überprüfbarkeit des Ausschlusses der Schuldminderung durch …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.07.2011

Minder schwerer Fall des Totschlags bei vorangegangener Tatprovokation

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 5. große Strafkammer Urteil 08.07.2011

Verurteilung wegen versuchten besonders schweren Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher …

Strafrecht

LG Bonn Urteil 08.07.2011

Verurteilung wegen schwerer räuberischer Er-pressung in 2 Fällen

Strafrecht

LG Bonn 1. große Strafkammer des Landgerichts Urteil 08.07.2011

Verurteilung wegen schwerer räuberischer Er-pressung in 2 Fällen

Strafrecht

LG Kleve Beschluss 07.07.2011

Der mit der Beschwerde der Staatsanwaltschaft angefochtene Beschluss des Amtsgerichts war aufzuheben und die …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS

Strafverfahren: Prüfung der Schuldfähigkeit bei einer Persönlichkeitsstörung

Anforderungen an die Begründung einer Freiheitsstrafe bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2011 LS zitiert von 12

Vergleichende Strafzumessung bei Tatbeteiligten

Strafrecht Revision verworfen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 23.06.2011 LS zitiert von 21

Anfassen von Untergebenen

sexuelle Belästigung · persönliche Integrität

Wehrrecht