Zivilrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 263 StGB – Seite 41
Strafgesetzbuch
5.455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.455 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Ausstattung eines … · Wegfall des Schadens bei vereinbartem Rückgaberecht zum … · Haftungsausschluss bei Verhaltensänderung des Herstellers
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafbarkeit der Kirchensteuerverkürzung
Strafrecht Abgeändert
Befangenheit, Musterfeststellungsklage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Beurteilung der Sittenwidrigkeit bei Verhaltensänderung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Ermittlung des Minderwerts · Anspruch auf Ersatz des Minderwertes gegen den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage bei Zurückweisung der …
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Diesel-Skandal: Bewertung eines schädigenden Verhaltens als … · Sittenwidrigkeit eines Austauschs einer unzulässigen …
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Betrug · Computerbetrug · Mietvertrag · Kautionsbürgschaft · Tatmehrheit
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · sittenwidrige Schädigung · Kaufvertrag · Schadensersatz · Dieselmotor
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anfangsverdacht der Geldwäsche muss sich auch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen