Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 34 StGB – Seite 4
Strafgesetzbuch
268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
268 Entscheidungen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Strafrecht
Rechtfertigung des Anbaus von Cannabis zur Selbstmedikation
Strafrecht Revision verworfen
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der … · Urteilsfeststellungen bei Nichtberücksichtigung des … · strafschärfende Berücksichtigung der Alleintäterschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Heranziehung eines WEG-Verwalters
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arglosigkeit von in Afghanistan stationierten und von …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Gerichtsbesucher mit paranoid-querulatorischer … · Durchsetzung eines Hausverbots · erforderlicher unmittelbarer Zwang · kein rechtswidriger tätlicher Angriff durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung von Formularen aus dem Kreis der sog. …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine …
Verfassungsrecht
Rechtfertigung bei Erwerb zur Eigenbehandlung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Persönlicher Strafausschließungsgrund bei Flucht des …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwertung eines ärztlichen Befundberichts
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Berufung verworfen
Ausschluss einer Strafbarkeit der Auskunftsperson
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Wirksamkeit eines von einem bevollmächtigten Vertreter … · rechtfertigender Notstand bei Beendigung der …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne … · Aspekt des rechtfertigenden Notstandes - Abgabe ohne Rezept
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Berufsrecht
FlüAbk) auf tateinheitlich verwirklichte Begleitdelikte …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Reichweite des Schutzzwecks der notariellen Pflichten aus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Information von Jugendamt und Landeskriminalamt bei …
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite und Grenzen der Obhutspflicht des Heimträgers im … · Pflicht zur Beantragung der Genehmigung der Fixierung bei …
Zivilrecht
spürbare Beeinträchtigung der Interessen von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Vorliegen nicht allgemein zugänglicher personenbezogener … · Voraussetzungen einer datenschutzrechtliche Befugnis zum …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen