Urteile zu § 43 StGB – Seite 2
Strafgesetzbuch
81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe bei bestehender …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VG Münster 1. Disziplinarkammer Urteil
Verwaltungsrecht
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Realkonkurrenz oder Handlungseinheit
Strafrecht ✓ Abgeändert
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss
Festlegung des Maßstabs der Umwandlung einer Geldstrafe in …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 4
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Überschreiten der Bagatellgrenze von 90 Tagessätzen …
Verwaltungsrecht
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LG Hildesheim Urteil zitiert von 2
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Koblenz Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Arnsberg Schwurgericht Urteil