Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 459e StPO
Strafprozessordnung
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 459e StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
erhöhte Begründungsanforderungen an erneute Vorlage nicht … · Prozesshindernis entgegenstehender Gesetzeskraft (§ 31 Abs …
Verfassungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gerichtsvollzieherkosten · Wertersatzeinziehung · § 459 n StPO · § 15 GVKostG · Reihenfolge der Befriedigung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Umfang der Prüfung des Antrags
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erledigung einer Geldstrafe durch "Niederschlagung" eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Ruhen der Verjährung der Vollstreckung eines Ordnungsmittels
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde (§ 311 … · fehlende fachgerichtliche Ermessensausübung bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Notwendige Anhörung des Beschuldigten vor Anordnung der …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsweg und Notwendigkeit einer ausdrücklichen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verfassungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erlass und Vollzug eines Vollstreckungshaftbefehls · Anforderungen an die Begründung der Rechtsverletzung · Umfang der gerichtlichen Überprüfung
Strafrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen