§ 459f StPO – Rechtsprechung (20 Entscheidungen)

LG Meiningen Beschluss 02.05.2024 zitiert von 1

Gegen die Verurteilte wurde im Verfahren 4 StVK 96/24 mit Strafbefehl des Amtsgerichts Erfurt vom 01.09.2022 …

Strafrecht

LG Meiningen Strafvollstreckungskammer Beschluss 02.05.2024 zitiert von 1

Notwendiger Hinweis an Verurteilten vor Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe

Strafrecht

LSG Thüringen 7. Senat Urteil 30.06.2022 LS

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Jugendarrest · Integrationsbemühungen zur Eingliederung in Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart 11. Große Strafkammer Beschluss 05.08.2020 LS

Berücksichtigung einer Entreicherung und einer Unverhältnismäßigkeit bei einer Einziehung

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 29.05.2017

Der Verurteilte und Beschwerdeführer wendet sich mit seinem Rechtsmittel gegen den Beschluss der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.12.2016 zitiert von 12

Unterlassene Gesamtstrafenbildung: Absehen von der Einbeziehung nicht erledigter Geldstrafen

Anforderungen an die Urteilsbegründung bei selbstständiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.09.2012 zitiert von 8

Mittäterschaftliche Einfuhr von Betäubungsmitteln

Erfordernis von Feststellungen zu einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 23.11.2011 zitiert von 10

Anordnung von Wertersatzverfall

Ausspruch über die gesamtschuldnerische Haftung mehrerer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 04.11.2010 LS

Strafvollstreckung: Änderung der Vollstreckungsreihenfolge mehrerer Freiheitsstrafen gegen einen …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Saarbrücken 2. Große Strafkammer Beschluss 15.07.2010

Voraussetzungen des Absehens von der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 06.07.2010 LS zitiert von 3

Das Gericht des ersten Rechtszugs bleibt auch nach Rechtkraft des Urteils zuständig für Entscheidungen gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Hildesheim Urteil 14.01.2010 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 09.12.2008 LS

Ein Antragsteller kann nicht mit Erfolg um vorläufigen Rechtsschutz beim Staatsgerichtshof nachsuchen, wenn …

Verfassungsrecht

LG Osnabrück Beschluss 22.06.2006

Der Beschwerdeführer ist durch Strafbefehl des Amtsgerichts Osnabrück vom 17.5.2004 - rechtskräftig seit dem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 24.04.2006 LS

Die Vollstreckung des Restes einer teilverbüßten Ersatzfreiheitsstrafe kann nicht zur Bewährung ausgesetzt …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 06.04.2006

Urteil vom 06.02.2003, 5 Monate Freiheitsstrafe wegen Hehlerei, 612 VRs 83 Js 9925/02

Strafrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.01.2005

Der Beschwerdeführer, dessen Ehefrau als Inhaberin eines Nachtclubs auf nach Behauptung der Klägerin noch …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.01.2005

Die Beklagte, die als Inhaberin eines Nachtclubs auf nach Behauptung der Klägerin noch ausstehenden Lohn in …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 02.11.1998 LS

Einzelfall eines offensichtlich unbegründeten Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Dortmund 4. Strafvollstreckungskammer Beschluss 15.12.1995

Die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe aus den o.g

Strafrecht