Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 63 StGB – Seite 36
Strafgesetzbuch
1.944 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.944 Entscheidungen
Strafrecht
Entzug der erteilten Erlaubnis zum Besitz von Geräten der … · rechtliche Grenzen bei der Übertragung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der Auswirkungen der Intelligenzminderung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundlagen der Beurteilung des Tatrichters · Abweichen von dem Gutachten des Sachverständigen
Strafrecht Revision verworfen
Anzeichen für eine überdurchschnittliche Triebanomalie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung psychiatrischer Befundtatsachen als "neue …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen für die Auswechslung eines …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gefährlichkeit für die Allgemeinheit
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Abgeändert
Neue Tatsachen nach Erledigung des psychiatrischen … · im Strafvollzug aufgetretene psychische Erkrankung
Strafrecht Revision verworfen
Maß des vom Betroffenen erlittenen Sonderopfers
Strafrecht Aufgehoben
Anklagezulassung in der Hauptverhandlung mit fehlerhaft …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steinwurf von der Autobahn
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schreckschusspistole als Waffe · Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausdrückliche Ermächtigung des Verteidigers zur …
Strafrecht
Anwendung des Zweifelssatzes · positiver Nachweis einer erheblich verminderten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehlerhaftes Unterbleiben eines Hinweises auf die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem … · hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch · Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei … · Gefährlichkeitsprognose beim Tötungsdelikt eines nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Vorliegen neuer Tatsachen bei Therapieunfähigkeit eines in …
Strafrecht Revision verworfen
Erfolgsaussicht bei Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Unterbrechung der Anzahl durch kurzfristige Unterbringung … · Überwachung zum Zweck der vorbeugenden Bekämpfung von …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren für die Vollstreckung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Notwendige Anhörung des Untergebrachten vor dem gesamten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Generelles Rauchverbot in psychiatrischem Krankenhaus auf … · Mehrbettzimmerunterbringung
Strafrecht
Generelles Rauchverbot in psychiatrischem Krankenhaus auf … · Einbettzimmerunterbringung
Strafrecht
Erforderlichkeit der Einholung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben