Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Umdeutung einer Beschwerde in einen Aufhebungsantrag
Besetzung des Beschwerdegerichts bei Entscheidung über die …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerderecht des Verteidigers
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschränkungen für den Untersuchungsgefangenen durch …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Hamm Beschluss
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 29
Straftat der mittleren Kriminalität als Voraussetzungen für …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung einer weiteren Haftbeschwerde als … · Abgabe zur Durchführung einer Haftprüfung an identischen …
OLG Hamm Beschluss zitiert von 5
Erledigung der Beschwerde gegen die Fortdauer der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Konkurrenzverhältnisse bei Fälschung und anschließendem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Angst des Opfers vor Körperverletzungs- oder …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Heidelberg Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Anordnung von Beschränkungen bei Gefährdung des Haftzweckes · funktionelle Zuständigkeit nach Erhebung der öffentlichen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss zitiert von 2
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verpflichtung von Staatsanwaltschaft und Berufsgericht zur …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
lebenslange Freiheitsstrafe · bedingte Entlassung · Strafvollstreckung · forensisches Gutachten · Drogenhandel im Strafvollzug
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Verlust der Zuständigkeit mit Eingang des Antrags der …
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss
Anwendbares Recht in Thüringen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Wahrscheinlichkeit schwerer Störungen des Rechtsfriedens in …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm 11. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Bonn 1. große Strafkammer Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Bonn Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss zitiert von 2
Funktionelle Zuständigkeit für das Anhalten und die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 48
Unterschreitung der Mindestfläche je Gefangenen, in Zelle … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Stuttgart Beschluss zitiert von 5
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Hamm Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss
Sicherheitsleistung von Familienangehörigen
Strafrecht ✓ Abgeändert