Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 09.08.2019 2 Ws 257/19 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung · befristete Wiederinvollzugsetzung bei … · länger andauernder die Schuldfähigkeit beeinträchtigender … · Erforderlichkeit der Beauftragung eines Sachverständigen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Köln Beschluss 17.07.2019 123 StVK 98/19
Zwangsmedikation · Maßregelvollzug · § 63 StGB · Einwilligungsfähigkeit · psychiatrische Behandlung
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.07.2019 1 StR 253/19 zitiert von 10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Münster Strafkammer Urteil 09.07.2019 2 Ks-30 Js 333/18-5/19
BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.06.2019 1 StR 112/19 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 21.05.2019 1 Ws 60/19
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.04.2019 StB 55/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 28.03.2019 4 StR 530/18 zitiert von 5
Gefährdungsabwendung durch außerhalb des Maßregelvollzugs …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Arnsberg Beschluss 15.03.2019 II-2 KLs-412 Js 223/18-13/19
Sicherungsverfahren · Unterbringung nach § 126 a StPO · psychiatrische Gefährdung · Schizophrenie · Beleidigung
Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB … · letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.02.2019 2 BvR 2406/16 zitiert von 7
Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 … · unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ablehnung der Unterbringung im Sicherungsverfahren · Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts · Bindungswirkung tatrichterlicher Feststellungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.01.2019 2 StR 523/18 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anrechnung der vollzogenen Maßregel auf die Freiheitsstrafe …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Begriff der Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anwendbarkeit der Vorschriften über das …
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 27.09.2018 1 Ws 141/18
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zwangsmedikation eines in ein psychiatrisches Krankenhaus …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Anordnung des Vollzugs der Strafe
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 24.05.2018 1 Ws 53/18
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren VG Potsdam 1. Kammer Urteil 15.05.2018 VG 1 K 1606/16
Verwaltungsrecht
Zitieren Selbständige Anfechtbarkeit der Bestellung bei Verstoß …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anforderungen an ein Prognosegutachten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.02.2018 L 8 SO 69/15
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Dortmund Urteil 01.02.2018 37a K-400 Js 352/13 - 1/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren KG Beschluss 15.01.2018 (4) 161 HEs 62/17 (37 - 38/17), (4) 161 HEs 62/17 (37/17), (4) 161 HEs 62/17 (38/17)
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verzögerungen im Ermittlungsverfahren durch Überlastung von …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.12.2017 3 Ws 498/17 zitiert von 4
Maßregel der Besserung und Sicherung · Unterbringung · Seelische Abartigkeit · Nötigung · Forensische Psychiatrie
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.12.2017 5 StR 432/17
Voraussetzungen der Maßregelanordnung wegen Bedrohung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 30.11.2017 3 StR 385/17 zitiert von 23
Revisionsbeschränkung auf eine Verwarnung mit … · tatrichterliche Gefährlichkeitsprognose
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren KG 2. Strafsenat Beschluss 21.11.2017 2 Ws 169/17 zitiert von 3
Fortdauer der Unterbringung eines an …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Einholung eines externen Sachverständigengutachtens bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 1. Zivilkammer Beschluss 21.09.2017 301 T 260/17
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 11. Senat Urteil 12.09.2017 B 11 AL 18/16 R zitiert von 8
Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 05.09.2017 2 Ws 251/17 zitiert von 11
Voraussetzungen an die Fortdauer über sechs Jahre hinaus
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 22.08.2017 2 BvR 2039/16 zitiert von 29
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 18.07.2017 4 Ws 305 und 306/16