Zivilrecht
Urteile zu § 153 StPO – Seite 18
Strafprozessordnung
1.295 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.295 Entscheidungen
Verhältnismäßigkeit bei Bagatelltaten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Folgenabwägung bei einem Antrag des Vaters auf einstweilige …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der ihm zuerkannten Flüchtlingseigenschaft (Widerruf der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung · Entlassung · Auslegung des § 55 Abs. 5 SG
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Berufsrecht Berufung verworfen
Berufsrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines innerdienstlichen Dienstvergehens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit · sittenwidrige Kündigung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beamtenrecht · Internetkriminalität · Berufsunfähigkeit · Disziplinarverfahren · Schutz von Minderjährigen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 153 Abs. 2 StPO · Sachverständigengutachten · Tatbestandsunwahrscheinlichkeit · Einstellung des Verfahrens · Rechtsmedizin
Strafrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prognose der Wiederholungsgefahr
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
außergewöhnliche Belastungen · Schadensersatz · Mietverhältnis · Eigenbedarfskündigung · Einkommensteuer
Steuerrecht Abgeändert
erkennungsdienstliche Maßnahmen · häusliche Gewalt · Ermittlungsverfahren · Sicherheitsinteresse · Polizeirecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallkausalität · alkoholbedingtes Fehlverhalten · relative/absolute Fahruntüchtigkeit · Rückrechnung der BAK
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge
Wehrrecht