Urteile zu § 153a StPO – Seite 15

Strafprozessordnung

1.862 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.862 Entscheidungen

ArbG Stuttgart 4. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Untreue des Arbeitnehmers

Schadensersatz · Betriebsübergang · Rückabtretung · Verjährungshemmung durch Rechtsverfolgung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 29
OLG Hamm – 9 U 56/18
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Einbehaltung von Ruhegeld

Kinderpornographie

Wehrrecht
ArbG Berlin 56. Kammer Urteil zitiert von 4
Eingruppierung in Entgeltgruppe 9

Serviceeinheit eines Gerichts für Strafsachen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Streit über Wirksamkeit ohne Auswirkung auf Streitgegenstand · Entscheidung durch das Berufungsgericht · Voraussetzung für wirksame Klagerücknahme · gerichtliche Nachfrage bei Zweifeln hinsichtlich des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen