Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 153a StPO – Seite 30
Strafprozessordnung
1.863 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.863 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
außerdienstlicher sexueller Missbrauch eines Kindes
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch unzureichende gerichtliche Überprüfung der polizeilichen …
Unzulässigkeit bzgl der Rüge der Entziehung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der Beweiswürdigung des FG im Revisionsverfahren · Berücksichtigung neuen tatsächlichen Vorbringens im …
Steuerrecht
Bestimmung der Frist
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung zum C.
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung
Wehrrecht
unterlassene Antragsstellung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Außervertragliche Haftung · Schaden · Kausalzusammenhang
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Deliktische Verantwortlichkeit eines Diabetikers · Anspruchsübergang auf den Dienstherrn eines Polizeibeamten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Das Gericht kann die nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema
Wehrrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Entkräftung der Vermutung der Unangemessenheit · Anfechtung wegen Drohung mit Mandatsniederlegung · Darlegungsumfang bei Abrechnung eines Stundenhonorars
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadenswiedergutmachung bei Veranlassung der …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert