Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 170 StPO – Seite 23
Strafprozessordnung
3.170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.170 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit · Überweisung größerer Geldbeträge an einen Dritten · Sozialwidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Statthaftigkeit der weiteren Beschwerde
Strafrecht Aufgehoben
aufschiebende Wirkung · Sofortvollziehung · Verwaltungsakt · Interessenabwägung · Dienstrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Eintrittsspende
Steuerrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
selbstständiger Ortsverein (sog. Charter) der Hells Angels · Supporter-Club als Teilorganisation
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zur Verfahrensfähigkeit Minderjähriger im … · hier: Eignung und Erforderlichkeit der Trennung der … · Verfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung bzw mangels … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Voraussetzungen des Haftungsmerkmals „bei dem Betrieb“
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorliegen eines wichtigen Grundes in der von der Abberufung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten vorliegend um Unterlassungsansprüche wegen einer Presseberichterstattung der …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht