Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 170 StPO – Seite 31
Strafprozessordnung
3.170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.170 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) … · Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nach Eintritt der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Wehrrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bestimmtheit einer Beschlagnahmeanordnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Personen, die der so genannten "Reichsbürgerbewegung" zugehörig sind oder sich deren Ideologie als …
Verwaltungsrecht
Wiederholungsgefahr bei vielfachen - eingestellten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Meinungsäußerung · Tatsachenkern · Unterlassungsanspruch · Pressefreiheit · Persönlichkeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
DG SH 2003 · Unterlassung der Wahl eines Nachfolgers als Verstoß gegen § …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zur Tabaksteuerpflicht für ein Erzeugnis (sog. …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einordnung der Aufgaben eines Einsatztrainers bei der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ausstrahlungswirkung des Gleichheitssatzes begründet zudem … · Stadionverbot setzt keinen Nachweis einer Straftat voraus
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen