Steuerrecht Abgeändert
Urteile zu § 170 StPO – Seite 7
Strafprozessordnung
3.169 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.169 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sicherheitsrisiko
Wehrrecht
Aussageverweigerung von Sozialarbeitern eines Fanprojekts …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kausalität · Mittelvorsorgepflicht · Verwertung strafgerichtlicher Feststellungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzung der Dienstbezüge wegen Verstößen des Beamten gegen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
BKAG 2018) teilweise verfassungswidrig - Eingriffsschwelle …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Beurteilungskompetenz der Amtsveterinäre · Relevanz der vorläufigen Einstellung eines Strafverfahrens …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung der öffentlichen Ordnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch der Dienststellung in Tateinheit mit dem Anmaßen …
Wehrrecht
Handhabung der Formerfordernisse des § 172 Abs 3 S 1 StPO …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Feststellung der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen der … · Tatsachenfeststellung in der Berufungsinstanz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen