BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.08.2026 5 StR 339/26
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 09.06.2026 3 StR 166/26
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 15.05.2025 1 StR 481/24
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Gera 3. Strafkammer Urteil 11.04.2025 3 KLs 830 Js 39076/23
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 10.03.2025 1 Ws 13/25 (S)
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 12.06.2024 6 StR 532/23
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bonn Urteil 30.04.2024 65 KLs 1/23
LG Nürnberg-Fürth Urteil 07.02.2024 18 StL 4/23 zitiert von 1
Verletzung des Recht des Angeklagten auf den gesetzlichen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren EuGH Vierte Kammer Urteil 07.09.2023 C-209/22 zitiert von 1
Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren · Richtlinie 2012/13/EU · Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren · Richtlinie 2013/48/EU
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.08.2023 3 StR 93/23 zitiert von 2
Umfang der verständigungsbezogenen Mitteilungspflicht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 24.05.2023 4 StR 493/22 zitiert von 5
Mitteilungspflichten über Vorgespräche zur "Kammerpraxis"
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 08.03.2023 3 StR 15/23 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 08.02.2023 6 StR 284/22 zitiert von 1
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden über ein …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Karlsruhe 4. Große Strafkammer Urteil 10.01.2023 4 KLs 730 Js 21302/17
OLG 2. Strafsenat Beschluss 19.12.2022 2 Rev 28/22
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 03.11.2022 3 StR 127/22 zitiert von 5
Verfahrensrüge der Staatsanwaltschaft wegen Verletzung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 14.07.2022 3 StR 455/21 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.06.2022 6 StR 206/22
Zeitpunkt der Belehrung des Angeklagten über sein …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Traunstein Urteil 30.03.2022 7 KLs 120 Js 44147/21
LG Traunstein Urteil 04.03.2022 7 KLs 140 Js 33258/21
BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.12.2021 1 StR 418/21 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.12.2021 6 StR 558/21 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.08.2021 2 StR 339/20 zitiert von 2
Verletzung von Mitteilungspflichten bei …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.08.2021 5 StR 199/21 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Wegfall der Bindung des Gerichts an die Verständigung bei … · Unverwertbarkeit des abgegebenen Geständnisses in der neuen … · Pflicht zur qualifizierten Belehrung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.10.2020 2 StR 262/20
Beruhen des Urteils auf Verstößen gegen die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.09.2020 2 StR 459/19 zitiert von 2
Umfang der Mitteilungspflicht zu Verständigungsgesprächen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.06.2020 3 StR 102/20 zitiert von 4
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden bezüglich …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 23.06.2020 5 StR 115/20 zitiert von 2
Mitteilungspflichten des Vorsitzenden in erster Instanz … · Beruhen des erstinstanzlichen Urteils auf einem …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren SG Duisburg Urteil 29.05.2020 S 49 AS 3304/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.04.2020 5 StR 20/19 zitiert von 1
Erfordernis eines rechtlichen Hinweises auf mögliche …
BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.03.2020 5 StR 36/20 zitiert von 1
Übernahme einer Strafrichteranklage ohne wesentliches …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 13.01.2020 (1) 53 Ss 152/19 (83/19)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anforderungen an die Erfüllung der Protokollierungspflicht
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.07.2019 1 StR 656/18 zitiert von 4
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.07.2019 1 StR 2/19 zitiert von 4
Vorliegen eines mitteilungspflichtigen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.06.2019 5 StR 20/19 zitiert von 1
Mitteilungspflicht für von einem anderen Spruchkörper vor …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.04.2019 1 StR 153/19 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 06.12.2018 1 OLG 121 Ss 70/18
Einsatz unlauterer Mittel durch das Berufungsgericht zum … · Zusage einer Berufungsbeschränkung als Gegenstand einer … · Verstoß gegen Mitteilungspflichten über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.12.2018 1 StR 343/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 23.10.2018 2 StR 417/18 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.07.2018 5 StR 180/18 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2018 1 StR 564/17 zitiert von 1
Mitteilungspflicht bei der Nennung von Strafober- und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2018 1 StR 532/17 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.05.2017 3 StR 511/16 zitiert von 3
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2017 1 StR 622/16 zitiert von 3
Mitteilungspflicht hinsichtlich des Inhalts eines von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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