Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Urteil
Beruhen des Urteils auf einer rechtsfehlerhaft … · fehlende Zustimmung des Angeklagten und der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 13
Umfang der gerichtlichen Mitteilungspflicht über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Bewährungsauflage · Bindung des Gerichts an eine im Rahmen gescheiterter …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 24
gröbliche Pflichtverletzung · keine Relativierung durch lange Zeitdauer · Begriff des Wohlverhaltens · Sozialgericht
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
AG Münster Urteil
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Unwirksamkeit einer durch den Angeklagten erklärten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Pflicht des Tatrichters zur Auslegung eines Beweisantrags …
Strafrecht – Revision verworfen
LG Düsseldorf Urteil
AG Düsseldorf Urteil
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Wirksamkeit bei fehlender Rücksprache mit dem Verteidiger
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Fortbestehen der Mitteilungspflicht nach Rücknahme der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 5. Strafsenat Urteil
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 9
Mitteilungspflicht des Tatrichters bezüglich sämtlicher …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Trier 3. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Notwendiger Hinweis auf konkret in Betracht kommende …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Duisburg Urteil zitiert von 2
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
BGH Senat für Patentanwaltssachen Beschluss
Berufsrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Verstoß gegen die Belehrungspflicht nach vorausgegangener … · Darlegungslast für Kausalzusammenhang zwischen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitteilungs- und Protokollierungspflichten im Hinblick auf …
Strafrecht – Revision verworfen
LG Dortmund Urteil
LG Dortmund Urteil
Insolvenzverschleppung · Beihilfe · Geschäftsführerhaftung · Verfahrensdauer · Entschädigung
Strafrecht – Revision verworfen
Beruhen eines Urteils auf einer fehlenden oder fehlerhaften …
Strafrecht – Revision verworfen
LG Essen Urteil zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Dokumentations- und Mitteilungspflichten über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 14
Unzulängliche Protokollierung von Verständigungsgesprächen …
Strafrecht – Revision verworfen
LG Hamburg 24. Große Strafkammer Urteil
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Umfang der Mitteilungspflicht des Strafkammervorsitzenden …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Paderborn Urteil
Grenzen zulässiger strafschärfender Berücksichtigung nicht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Münster Urteil
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 12
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
LG Duisburg Urteil
Rechtswidrige konkludent geschlossene Urteilsabsprache und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Aachen Urteil
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 11
Verfahrensrüge wegen unterlassener Mitteilung einer sog. …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 11
Verfahrensrüge des Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht …
Strafrecht – Revision verworfen
Wirksamkeit der Beschränkung der Berufung auf den … · Verletzung der Pflicht zur Mitteilung von Gesprächen über …
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 8
Strafrecht – Revision verworfen