Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 267 StPO – Seite 42
Strafprozessordnung
3.211 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.211 Entscheidungen
ernsthaftes Einfordern einer Leistung durch den Gläubiger · Herstellung von Liquidität durch illegale Einkünfte aus …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Recht eines Untergebrachten auf unüberwachte Nutzung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgemäße Verweisung auf ein Lichtbild in der …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aufnahme neuer Erkenntnisse in die Urteilsgründe nach …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Beweiswürdigung bei Teilschweigen des Angeklagten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Gründe der Entscheidung · Prüfung der Verweigerung der Behandlungsmitwirkung nach … · Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beruhen des Urteils auf einem Verstoß gegen die …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung des Merkmals der "verschuldeten …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Anforderungen an ordnungsgemäße Verweisung auf bei den …
Zivilrecht
Feststellungsinteresse im Rahmen eines unbezifferten …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern · Begründungserfordernis für ein freisprechendes Urteil
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Sicherheitsabschlag für eine Geschwindigkeitsmessung bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Rechtsbeschwerde · notwendiger Inhalt einer Entscheidung der … · Erledigung des Rechtsschutzbegehrens wegen Fortschreibung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren durch …
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafzumessung bei Überschreitung des Grenzwerts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Akkumulation von konkreten Abzügen bei dem Messergebnis und … · Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC …
Strafrecht
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Ablehnung … · Rechtsschutzmöglichkeit gegen Maßnahmen des Anstaltsarztes
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Notwendigkeit der Anhaltung zur Pflichterfüllung als …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablichten und Posieren mit abgetrennten Köpfen zweier im …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht