Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 296 StPO
Strafprozessordnung
73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
73 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines Fahrverbotes
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Auswirkungen auf die Einspruchsfrist im … · Verletzung des Richtervorbehalts
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Körperverletzung · Beleidigung · Tateinheit · Verfahrensrügen · Befangenheit
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
strafbare Geldwäsche
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Wehrrecht Abgeändert
Strafrecht Gegenvorstellung verworfen
Verfahrensrüge der Staatsanwaltschaft wegen Verletzung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Einstellung des Verfahrens
Wehrrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Überprüfung des tatgerichtlichen Urteils hinsichtlich …
Strafrecht Revision verworfen
Wechselwirkung zwischen Fahrverbot und Entziehung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Beschwerde des Beschuldigten gegen die dem Verletzten gewährte Akteneinsicht ohne vorherige Anhörung
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschlussgrund geständiger Einlassung des früheren …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Eintritt der Führungsaufsicht mit Erledigung der … · Qualifikation eines nicht klinisch tätigen und nicht als …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Voraussetzungen für einen Hang des Täters und den …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zuständigkeit für die Festsetzung der Vergütung · Kostentragungspflicht des Verurteilten und bei dessen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Therapiedauer und konkrete Erfolgsaussicht
Strafrecht Abgeändert