BGH 5. Strafsenat Beschluss
Anforderungen an das Rügevorbringen hinsichtlich der …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Ergänzung der Strafurteilsgründe bei unverschuldeter …
Strafrecht – Revision verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beanstandung eines als unzulässig verworfenen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Anhörungsrüge verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Voraussetzungen für die Verwerfung eines Ablehnungsantrags …
Strafrecht – Revision verworfen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit "Cum-Ex-Geschäften"
Strafrecht – Revision verworfen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 4. Strafsenat Urteil zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Beendigung eines Kfz-Diebstahls
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Wiederholtes Befangenheitsgesuch mit identischer Begründung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Handeltreiben mit Cannabis und Einziehung von Taterträgen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Antrag verworfen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Mitwirkung des Vorsitzenden bei Urteil trotz Ablehnung … · erforderliche Feststellungen bei Betrugsdelikt zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
Voraussetzungen der Fortdauer einer Untersuchungshaft
Strafrecht ✓ Abgeändert
LG Hagen Urteil
OLG Stuttgart 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Nachträgliche Begründung einer Beschlussentscheidung
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil
Strafzumessung · Verstoß gegen Öffentlichkeit der Hauptverhandlung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Urteil
Voraussetzungen der Annahme eines bedingten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Urteilsabsetzungsfrist · § 275 StPO · Fristüberschreitung · Revisionsgrund · Betäubungsmittelstraftaten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Recht des Angeklagten auf den gesetzlichen …
Strafrecht – Revision verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Brandenburg 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Zivilrecht – Antrag verworfen
Fristsetzung zur Anbringung von Beweisanträgen · Ablehnung eines Beweisantrags nach Fristablauf im Urteil
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 2
Verfahrensfehler bei Störung der Urteilsverkündung durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Bremen Beschluss zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zivilrecht – Revision verworfen