BGH 4. Strafsenat Beschluss 16.02.2021 4 StR 517/20 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Beschluss 16.02.2021 5 RVs 3/21 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 02.02.2021 5 StR 400/20 zitiert von 7
Prognoseentscheidung des Vorsitzenden zur Auswechslung … · Aussagekraft eines Arztattestes ohne Diagnose
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 6. Strafsenat Beschluss 27.01.2021 6 StR 399/20 zitiert von 3
Berücksichtigung ausländischer Verurteilungen im Rahmen der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.01.2021 1 StR 495/20 zitiert von 2
Fehlende richterliche Unterzeichnung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.01.2021 2 StR 188/20 zitiert von 9
Fehlen eines Gerichtsbeschlusses für den Ausschluss der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.01.2021 1 StR 242/20
Absoluter Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in … · Ersatzzustellung der Ladung an einer c/o-Adresse · Wiedereinsetzung in die Revisionsbegründungsfrist
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.01.2021 5 StR 519/20 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.01.2021 5 StR 363/20
Hinderung der Teilnahme als Zuhörer aufgrund der …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BayObLG Beschluss 04.01.2021 202 ObOWi 1532/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 21.12.2020 3 Ws 852/20
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Mehrmalige Hemmung der Unterbrechungsfristen bei … · Mindestanzahl von Fortsetzungsterminen zwischen den …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.11.2020 4 StR 390/20 zitiert von 4
Hinderung der Teilnahme als Zuschauer durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Koblenz 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.11.2020 1 OWi 6 SsRs 271/20
Unterbliebene Zugänglichmachung von nicht zu den Akten … · Nichtspeicherung sämtlicher Rohmessdaten · Schutzbereich des rechtlichen Gehörs · Grundsatz des fairen Verfahrens
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.11.2020 2 StR 241/20
Fehlerhaftigkeit der nach Eintritt des Ausschlussgrundes …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 04.11.2020 1 Ws 135/20 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 28.10.2020 (2) 53 Ss 98/20 (42/20)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 14.10.2020 1 StR 616/19
Schlaf eines Schöffen während der Anklageverlesung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bestimmung des erlangten Etwas bei Einflussnahme auf … · Verwertbarkeit der Erkenntnisse aus einer …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 29.09.2020 5 StR 123/20 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 02.09.2020 5 StR 630/19 zitiert von 12
Befangenheitsgrund der Wiederholung eines im Vorfeld der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Verfolgungsverjährungsunterbrechung trotz nicht … · Verfahrensrüge der Nichtgewährung von Akteneinsicht nach … · Anforderungen an die Urteilsdarstellungen zur Identität des …
BGH 5. Strafsenat Beschluss 21.07.2020 5 StR 236/20 zitiert von 3
Unverzüglichkeit des Befangenheitsantrags
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erwägung des Zurverfügungstellens der in Papierform …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.07.2020 4 RVs 35/20
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 09.06.2020 5 RVs 48/20
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 14.05.2020 1 Ws 190/20
Strafrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Rüge des Verstoßes gegen das Fairnessgebot bei Verweigerung …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 27.04.2020 5 StR 117/20 zitiert von 2
Anklageschrift ohne persönliche Unterschrift des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Entbindung eines Schöffen aufgrund des angezeigten … · Änderung der Terminierung zur Ermöglichung der Mitwirkung …
OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 27.04.2020 (1 B) 53 Ss-OWi 174/20 (104/20)
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 14.04.2020 1 Ws 33/20 zitiert von 4
BGH 3. Strafsenat Beschluss 07.04.2020 3 StR 613/19 zitiert von 2
Ausschluss der Öffentlichkeit während der Schlussvorträge …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BayObLG Beschluss 06.04.2020 201 ObOWi 291/20
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 02.04.2020 1 StR 224/19 zitiert von 4
Strafbarkeit der Abgabe einer unrichtigen Steuererklärung … · unrichtige Eingangsmeldungen der verbrauchsteuerpflichtigen … · französische Behörden als Finanzbehörden · mehrfache Verwirklichung des tatbestandlichen Erfolgs
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 31.03.2020 5 StR 12/20
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Verlesung eines vom …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 30.03.2020 (1) 53 Ss 37/20 (23/20)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.03.2020 4 RVs 25/20
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.03.2020 4 StR 374/19 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.03.2020 2 Ws 36/20 zitiert von 5
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 05.03.2020 (2Z) 53 Ss-OWi9 96/20 (52/20)
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Eigenmächtiges Ausbleiben des bereits zur Sache vernommenen … · Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten durch …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Revision verworfen
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