BGH 1. Strafsenat Urteil 22.08.2017 1 StR 216/17 zitiert von 4
Vorrang der Unterrichtung des Angeklagten durch simultane … · Beruhen des Urteils auf der Ablehnung des Antrags auf …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Rechtsgrundlage für die Hinzuziehung eines Dolmetschers in … · Anforderungen an die Revisionsbegründung bei Beanstandung …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 03.08.2017 4 StR 96/17
Verdeutlichung der Angriffsrichtung der Verfahrensrüge bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 27.07.2017 1 StR 596/16 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.07.2017 3 StR 90/17 zitiert von 6
Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht · Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG 1. Strafsenat Beschluss 05.07.2017 1 Rev 41/17
Besorgnis der Befangenheit bei Äußerungen zu den …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.06.2017 4 RVs 64/17 zitiert von 2
Fahrerlaubnis · fahrlässige Fahrweise · Revisionszulassung · Verfahrensrüge · StPO
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 31.05.2017 2 StR 428/16 zitiert von 1
Erstreckung des Ausschlusses auf damit zusammenhängende … · Beweiskraft des Protokolls für die Wiederherstellung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 18.05.2017 IV-2 RBs 79/17
Akteneinsicht · Verfahrensrüge · Verteidigungsrecht · Ordnungswidrigkeitenverfahren · StPO § 338 Nr. 8
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.05.2017 3 StR 511/16 zitiert von 3
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.05.2017 2 StR 526/16
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Naumburg 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2017 2 Rv 65/17
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.04.2017 3 StR 71/17
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.03.2017 5 StR 493/16
Notwendiger Vortrag bei Geltendmachung der Verletzung von …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.02.2017 1 StR 493/16 zitiert von 1
Fehlen einer kammerinternen Geschäftsverteilung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 24.01.2017 3 StR 335/16 zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.01.2017 2 BvR 2034/16 zitiert von 13
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.12.2016 2 BvR 2023/16 zitiert von 21
hier: Zuständigkeit einer Hilfsstrafkammer in Abhängigkeit … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 14.12.2016 2 StR 342/15 zitiert von 12
Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei Entbindung … · revisionsgerichtliche Überprüfung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Bremen Beschluss 13.12.2016 4 V 3209/16
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.12.2016 1 StR 487/16 zitiert von 7
Ausschluss der Öffentlichkeit beim letzten Wort des …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren keine Verletzung der Unschuldsvermutung und des …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren KG 3. Strafsenat Beschluss 26.10.2016 (3) 161 Ss 162/16 (88/16)
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Videovernehmung eines Zeugen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 14.09.2016 5 StR 125/16 zitiert von 1
Berechnung des erweiterten Verfalls
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 07.09.2016 1 StR 422/15 zitiert von 8
Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.08.2016 4 StR 194/16 zitiert von 1
Softwaremanipulation an Geldspielautomaten
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 11.08.2016 3 Ws 304-305/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 30.06.2016 2 Ws 388/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 16.06.2016 1 StR 20/16 zitiert von 18
Erfordernis der Stoffgleichheit · Urteilsfeststellungen bei Annahme eines Scheingeschäfts
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren EuGH Fünfte Kammer Urteil 09.06.2016 C-25/15 zitiert von 1
Recht auf Dolmetschleistungen · Richtlinie 2010/64/EU · Anwendungsbereich · Begriff ‚Strafverfahren‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.06.2016 5 StR 48/16 zitiert von 4
"Unverzüglichkeit" eines Ablehnungsgesuchs
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Statthaftigkeit der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14
keine Verletzung des Willkürverbots
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Braunschweig Beschluss 18.05.2016 1 Ss 27/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 18.05.2016 VerfGH 63/14, 63/14
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 1 StR 627/15 zitiert von 8
Identität der Straftat im Sinne des Unionsrechts · Vollstreckung und Einbeziehung der verhängten Strafe in … · Eingreifen des Verschlechterungsverbots nach …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 11.05.2016 4 StR 428/15 zitiert von 4
Ablehnungsgesuch einer wegen Totschlags durch Unterlassen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.05.2016 3 StR 358/15 zitiert von 6
Beteiligung an der Straftat der unerlaubten Einreise von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 15.04.2016 10 U 46/14
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 1 StR 579/15
Vortragserfordernis bei Rüge, die Wirtschaftsstrafkammer … · Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
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