BGH 4. Strafsenat Beschluss 30.03.2016 4 StR 63/16 zitiert von 4
Verpflichtung zur ggf. erneuten Erteilung des letzten Wortes
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 24.03.2016 2 StR 344/14 zitiert von 10
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 23.03.2016 2 StR 121/15 zitiert von 2
Dokumentationspflicht bei Erörterungen zur Schuldfähigkeit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 23.03.2016 4 RBs 50/16 zitiert von 2
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 10.03.2016 3 RVs 19/16 zitiert von 3
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit der Beschwerde gegen Versagung der …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 29.02.2016 2 Ws 60/16 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 24.02.2016 2 StR 319/15 zitiert von 7
Anforderungen an die Entpflichtung eines Verteidigers …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfahrensrüge einer Verteidigungsbeschränkung durch …
OLG Köln Beschluss 23.02.2016 1 RVs 21/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 16.02.2016 3 RBs 385/15 zitiert von 5
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 10.02.2016 2 StR 533/14 zitiert von 5
Beruhen des Urteils auf der Zurückweisung eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafbarkeit bei rechtlicher oder tatsächlicher …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge 20.01.2016 C-25/15 zitiert von 1
Recht auf Dolmetschleistungen · Richtlinie 2010/64/EU · Anwendungsbereich · Begriff ‚Strafverfahren‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.01.2016 4 StR 543/15 zitiert von 1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Beweiskraft des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.01.2016 3 StR 490/15 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Entpflichtung eines Verteidigers bei Nichtteilnahme an …
BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.12.2015 3 StR 163/15
Anforderungen an die Mitteilungspflicht des Vorsitzenden … · Beruhensprüfung bei Verstößen gegen die Mitteilungspflicht
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 09.12.2015 2 BvR 1043/15 zitiert von 8
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2015 1 StR 169/15 zitiert von 5
Befangenheitsbesorgnis bei Verfahrensbeendigung gegen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 02.12.2015 4 StR 423/15 zitiert von 5
Beruhensprüfung bei geltend gemachter … · Ablehnung von Beweisanträgen des Angeklagten zur Einholung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen für ein Bundesland … · Verstoß gegen das europarechtliche Subventionsverbot · Darlegungsanforderungen bezüglich der Verletzung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.11.2015 4 StR 276/15 zitiert von 11
Anforderungen an den Revisionsvortrag bei einer …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.11.2015 2 StR 311/15 zitiert von 9
Anfechtungsbefugnis des Angeklagten bei Nichtausschluss der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 12.11.2015 5 StR 467/15 zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Naumburg Senat für Bußgeldsachen Beschluss 05.11.2015 2 Ws 215/15 zitiert von 1
Gehörsverletzung durch Nichtbescheidung eines Beweisantrags
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG 2. Strafsenat Beschluss 16.10.2015 2 Ws 236/15
Verhältnismäßigkeit der Haftfortdauer
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 14.10.2015 5 StR 273/15
Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei Neubefassung …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 08.10.2015 2 (7) SsBs 467/15
Aufhebung eines erst nach Ablauf der Fertigstellungsfrist … · Beschränkung des Einspruchs auf die Höhe der Geldbuße
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notwendigkeit einer Verteidigerbeiordnung bei komplexen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 23.09.2015 2 StR 434/14 zitiert von 6
Befangenheitsbesorgnis bei Widerruf der … · Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei Betrugstaten · Urkundenfälschung durch Gebrauchmachen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirksame Vertretung durch den erschienenen Verteidiger in …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 01.09.2015 1 StR 12/15 zitiert von 5
Notwendige Urteilsfeststellungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 01.09.2015 5 StR 349/15 zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 28.08.2015 2 WD 9/15 zitiert von 2
Zurückverweisung
Zurückverweisung · maßnahmenbeschränkte Berufung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.08.2015 5 StR 276/15 zitiert von 12
Überprüfungsmaßstab bei der Entbindung eines Schöffen von …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.07.2015 1 StR 602/14 zitiert von 10
Befangenheitsbesorgnis bei Anordnung medizinischer … · Prüfung von Revisionsgründen durch Revisionsgericht und …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 23.07.2015 3 StR 470/14 zitiert von 32
Mitteilungspflicht des Vorsitzenden zu einem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 22.07.2015 IV-2 RBs 63/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 07.07.2015 3 StR 66/15 zitiert von 2
Unverzüglichkeit des Ablehnungsgesuchs
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Rechtsbehelf bei Verweigerung der Akteneinsicht
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 30.06.2015 III-3 RVs 18/15
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 17.06.2015 2 StR 228/14 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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