Strafrecht
Urteile zu § 464 StPO – Seite 14
Strafprozessordnung
1.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 464 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.015 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung unter …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Statthaftigkeit · Kammerbesetzung bei der Entscheidung · Streitwertbemessung
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Beschränkung des Rechtsmittels auf den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Postlaufzeit
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Quotelung der Auslagen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Aufgehoben
Selbstständige Einziehung des Tatfahrzeugs · Kostenentscheidung nach Verfahrenseinstellung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) bei … · keine prozessuale Überholung durch Entscheidung des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Bindung des Beschwerdegerichts an die erstinstanzlichen … · notwendige Auslagen des früheren Angeklagten bei …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Ausschluss der Entschädigung bei Erledigung der Maßnahme
Strafrecht Beschwerde verworfen
an sich unanfechtbare Kostenentscheidung im OWi-Verfahren … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorrang der Auswahlentscheidung des Verurteilten · Bestellung des nicht ortsansässigen Wunschverteidigers
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht
Die Rechtsbeschwerde war als unzulässig zu verwerfen, da es nicht geboten ist, die Nachprüfung des …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erkrankung und dienstliche Terminkollision als …
Strafrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung durch den Nebenkläger …
Strafrecht
Gegenstand des Verfahrens sind zwei Vorfälle vom 19.12.2013 und 28.03.2014, bei denen der an einer …
Strafrecht
Auslegung der vereinbarten Kostenregelung hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben
Schadensgleiche Vermögensgefährdung und Fälschung …
Strafrecht