Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 StrReinG
83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 StrReinG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
83 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Glatteis · öffentlicher Weg · Haftung des Trägers · Schmerzensgeld · Sorgfaltspflicht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Räum- und Streupflicht · Amtspflichtverletzung · Schadensersatz · ZPO § 522 Abs. 2 · Darlegungslast
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Land Berlin als Gebührenschuldner · Nutzung eines Anliegergrundstücks als Privatstraße des … · Verstoß gegen das Gleichheitsgebot durch willkürliche … · Ausgleich für außergewöhnliche Härten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Entstehung der Gebührenpflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Straßenreinigungsgebühr · Frontlänge · Stichweg · Gebührensatzung · Anliegerpflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit der Grundsätze des Anscheinsbeweises
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Straßenreinigungsgebühr · Bebauungsplan · privates Wegesystem · Gemeinkostenverteilung · öffentlich-rechtliche Gebührenpflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Haftungsprivileg für ein im Auftrag der Berliner …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Inanspruchnahme eines Winterdienstunternehmens statt des …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Straßenreinigungsgebühren · Winterdienstpflicht · Grünstreifen · Grabmal · Bebauungsplan
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Straßenreinigungsentgelt bei hinterliegendem Grundstück
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht