§ 49 StVO – Rechtsprechung (991 Entscheidungen) – Seite 17

OLG Hamm Beschluss 17.03.2006

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den Betroffenen am 02.12.2005 wegen einer fahrlässig …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.03.2006 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit nach §§ 41 II

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 10.03.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des erforderlichen Mindestabstandes

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 06.03.2006 zitiert von 3

Das Amtsgericht Bottrop hat gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 03.03.2006 LS zitiert von 1

Zur Abgrenzung zwischen der Sicherstellung und dem Umsetzen bei dem Abschleppen eines Pkw's. 2. Zur Haftung …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 23.02.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Überschreitung der nach Zeichen 274 zulässigen Höchstgeschwindigkeit (fahrlässige …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 17.02.2006

Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen die §§ 4

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 16.02.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Essen hat durch Urteil vom 07.09.2005 gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid vom 7. Juni 2005 der Stadt I ist gegen den Betroffenen wegen Verstoßes gegen §§ 4 Abs. 1 …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Zweibrücken Beschluss 12.01.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene, die ihren Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Kreisverwaltung …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Recklinghausen hat durch Urteil vom 28. Juni 2005 gegen den Betroffenen wegen "einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005

Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Urteil gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der …

Strafrecht

AG Lüdinghausen Urteil 19.12.2005

Zur Person des Betroffenen konnten keine näheren Feststellungen gemacht werden, da der bevollmächtigte …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 01.12.2005 zitiert von 4

Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 16. September 2005 wegen einer …

Strafrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 131

Der Kläger war im Jahr 2003 Halter u.a. des Kraftfahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Essen Urteil 25.11.2005

Der am 23.10.1968 in N geborene Betroffene ist ledig und kinderlos

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main Senat für Bußgeldsachen Beschluss 03.11.2005

Fahrverbot bei vorsätzlicher Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben

AG Lüdinghausen Urteil 31.10.2005

Der Betroffene ist verheiratet und Vater dreier Kinder im Alter von 16, 19 und 23 Jahren

Strafrecht

AG Rockenhausen Beschluss 24.10.2005

Am 20.05.2005 stellte um 10.45 Uhr ein für die Bußgeldstelle der Verbandsgemeinde E. tätiger Mitarbeiter …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.09.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen (§ 24 StVG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.09.2005 LS zitiert von 4

Zur Abgrenzung zwischen Sicherstellung und Umsetzung bei dem Abschleppen eines Pkw's während einer …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen §§ 13 Abs. 1 und 2

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.08.2005 zitiert von 1

Der Betroffene wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Celle Beschluss 25.08.2005 LS

Zum Konkurrenzverhältnis zwischen einer Geschwindigkeitsüberschreitung und während dieser begangener …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 24.08.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 23.08.2005

Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005 zitiert von 2

Das Amtsgericht Bottrop hat gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen (§ 24 StVG

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 16.08.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen (§ 24 StVG

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 11.08.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 28.07.2005

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lüdinghausen Beschluss 12.07.2005

Die Stadt M hat wegen eines am 8.03.2004 gegen 15:10 Uhr in M begangenen Parkverstoßes am 11.06.2004 gegen …

Strafrecht

AG Lüdinghausen Urteil 11.07.2005

Der Betroffene ist verheiratet und Vater dreier Kinder im Alter von 18, 21 und 24 Jahren

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 06.07.2005 zitiert von 6

Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom

Strafrecht Antrag verworfen

VG Stuttgart Beschluss 05.07.2005

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die für …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 23.06.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht Castrop-Rauxel hat mit Urteil vom 23. März 2005 gegen den Betroffenen wegen eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.06.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß den §§ 41 …

Strafrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 10.06.2005 LS zitiert von 2

Zur "Unmöglichkeit" im Sinne des § 31a StVZO.

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 7

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die §§ 14 Abs. 2

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 23.05.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen "einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit nach §§ 37 II

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.05.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 12.05.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des vorgeschriebenen Sicherheitsabstandes zum vorausfahrenden …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2005

Der Klage liegt ein Unfallereignis zugrunde, welches sich am 27. Mai 1999 gegen 16.20 Uhr in Krefeld auf der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.05.2005

Der Landrat des S Kreises hat gegen den Betroffenen mit Bescheid vom 09.07.2004 ein Bußgeld in Höhe 40,00 …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 03.05.2005 zitiert von 4

Das Amtsgericht Minden hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

AG Lüdinghausen Urteil 12.04.2005

Am 23.12.2004 gegen 19.00 Uhr befuhr der Angeklagte in B die Autobahn 1 mit hoher Geschwindigkeit, da er es …

Strafrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 31.03.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben