Augenblicksversagen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 49 StVO – Seite 8
991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
991 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfahrenshindernis nach Rücknahme einer Verfallsanordnung …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Geschwindigkeitsmessung mit ESO ES 3.0 · Einholung eines morphologischen Sachverständigengutachtens … · Einholung eines technischen Gutachtens
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Urteilszustellung an den Wahlverteidiger aufgrund im … · Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung mit dem … · Begründung eines Regelfahrverbots und Voraussetzungen eines … · Bestimmung der Zweijahresfrist bei erneutem Verkehrsverstoß
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Feststellung des verbotswidrigen Benutzens eines …
Strafrecht
Verkehrsordnungswidrigkeit: Tatrichterliche Überzeugungsbildung über unerlaubte Handynutzung durch …
Strafrecht
Substantiierungspflicht des Betroffenen bei Geltendmachung …
Strafrecht
Voraussetzungen eines Absehens vom Regelfahrverbot bei …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtskrafterstreckung auf doppelrelevante Tatsachen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertbarkeit des Ergebnisses einer …
Strafrecht
Verwertbarkeit des Ergebnisses einer …
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Akkumulation von konkreten Abzügen bei dem Messergebnis und … · Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC …
Strafrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Akteneinsichtsanspruch einschließlich eines Anspruchs auf … · Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens · Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät …
Strafrecht
Strafrecht
Verwertbarkeit eines Messergebnisses aus dem …
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Rücksichtsloses Überholen und "Ausbremsen" eines anderen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Abschleppvorgang
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert