Zivilrecht
Urteile zu § 49 StVO – Seite 7
991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 StVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
991 Entscheidungen
Strafrecht
Tatbestandsmäßigkeit des Bedienens eines im Bordcomputer … · Annahme einer lediglich kurzen, den Verkehrsverhältnissen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Aussetzung der Hauptverhandlung zwecks Geltendmachung der …
Strafrecht
Strafrecht
Tatrichterliche Überzeugungsbildung vom Vorhandensein eines …
Strafrecht
Verknüpfung von Bußgeldbescheid und Anordnung des Verfalls … · Auswirkungen einer Rechtskraft des Bußgeldbescheids nach …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den deutschen ordre public · beiderseitige Sanktionierbarkeit zum Zeitpunkt der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Bemessung des Bußgeldes
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Luftreinhalteplan Düsseldorf
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Eingruppierung · TVöD-VKA · Entgeltgruppe · Tarifvertrag · Außendienst
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht